Rechtsextremismus: SPD ruft zur Teilnahme an Gegenprotesten auf

Veröffentlicht am 18.11.2011 in Pressemitteilung

Rechtsextreme Kundgebungen sollen an diesem Wochenende in Rheinland-Pfalz stattfinden. Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und der SPD-Landesverband rufen zur Teilnahme an Gegenprotesten auf. Fraktionschef Hendrik Hering und Generalsekretär Alexander Schweitzer werden ebenfalls an den Protesten gegen Rechtsextremismus teilnehmen.

„Die Mordtaten der Zwickauer Terrorzelle haben eine neue Dimension von Rechtsextremismus in Deutschland auf grausame Weise sichtbar gemacht. Rechte Ideologien existieren und zwar auch genau vor unserer Haustür“, erklärt Fraktionsvorsitzender Hering. „Das ist eine Bedrohung, die uns alle etwas angeht und vor der wir die Augen nicht verschließen dürfen. Deshalb rufen wir alle Rheinland-Pfälzer dazu auf, nicht wegzusehen, an diesem Wochenende auf die Straßen zu gehen und zu zeigen: Wir wollen hier keine Neonazis und keine Antidemokraten.“ Das Thema Rechtsextremismus sei auch ein Schwerpunkt der gemeinsamen Fraktionssitzung in der kommenden Woche mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

„Rheinland-Pfalz hat dafür gesorgt, dass es hier keine Hindernisse mehr gegen ein Verbot der rechtsextremen NPD gibt. Jetzt ist die Gelegenheit, ein NPD-Verbot weiter voranzutreiben, damit diese demokratiefeindliche Partei nicht weiter mit Steuergeldern finanziert wird“, fordert Generalsekretär Schweitzer. Die NPD schaffe in Deutschland einen Nährboden für Rechtsextremismus. „Für mich gehört diese Partei ganz klar verboten. Gleichzeitig muss klar sein, dass ein Parteienverbot nicht das Allheilmittel in der Bekämpfung des Rechtsextremismus ist. Nicht zuletzt ist auch der Bund aufgefordert, die von Bundesministerin Schröder forcierte Kürzung von Mitteln im Kampf gegen Rechts zurückzunehmen.“

Am Sonntag findet in Bretzenheim bei Bad Kreuznach das ökumenische Friedensgebet zum Gedenken an die Opfer von Krieg und Faschismus statt. Gleichzeitig wollen Rechtsextreme am Mahnmal für ein ehemaliges Kriegsgefangenenlager zusammentreffen. Alexander Schweitzer wird wie Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, am Friedensgebet teilnehmen, um das Engagement gegen Rechts zu unterstützen.

Fraktionschef Hering wird an diesem Samstag in Remagen an der Gegenkundgebung zu einem Aufmarsch von Rechtsextremen teilnehmen.

Impressum:
(V.i.S.d.P)
Alexander Schweitzer
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz

 

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


SWR Erste Bundestagsitzug

Erste Bundestagsrede

Besucher

Besucher:253967
Heute:32
Online:2

Info - News - Info

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

12.04.2018 08:21 WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv
Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter

Ein Service von websozis.info