Rechtsextreme Kundgebungen sollen an diesem Wochenende in Rheinland-Pfalz stattfinden. Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und der SPD-Landesverband rufen zur Teilnahme an Gegenprotesten auf. Fraktionschef Hendrik Hering und Generalsekretär Alexander Schweitzer werden ebenfalls an den Protesten gegen Rechtsextremismus teilnehmen.
„Die Mordtaten der Zwickauer Terrorzelle haben eine neue Dimension von Rechtsextremismus in Deutschland auf grausame Weise sichtbar gemacht. Rechte Ideologien existieren und zwar auch genau vor unserer Haustür“, erklärt Fraktionsvorsitzender Hering. „Das ist eine Bedrohung, die uns alle etwas angeht und vor der wir die Augen nicht verschließen dürfen. Deshalb rufen wir alle Rheinland-Pfälzer dazu auf, nicht wegzusehen, an diesem Wochenende auf die Straßen zu gehen und zu zeigen: Wir wollen hier keine Neonazis und keine Antidemokraten.“ Das Thema Rechtsextremismus sei auch ein Schwerpunkt der gemeinsamen Fraktionssitzung in der kommenden Woche mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
„Rheinland-Pfalz hat dafür gesorgt, dass es hier keine Hindernisse mehr gegen ein Verbot der rechtsextremen NPD gibt. Jetzt ist die Gelegenheit, ein NPD-Verbot weiter voranzutreiben, damit diese demokratiefeindliche Partei nicht weiter mit Steuergeldern finanziert wird“, fordert Generalsekretär Schweitzer. Die NPD schaffe in Deutschland einen Nährboden für Rechtsextremismus. „Für mich gehört diese Partei ganz klar verboten. Gleichzeitig muss klar sein, dass ein Parteienverbot nicht das Allheilmittel in der Bekämpfung des Rechtsextremismus ist. Nicht zuletzt ist auch der Bund aufgefordert, die von Bundesministerin Schröder forcierte Kürzung von Mitteln im Kampf gegen Rechts zurückzunehmen.“
Am Sonntag findet in Bretzenheim bei Bad Kreuznach das ökumenische Friedensgebet zum Gedenken an die Opfer von Krieg und Faschismus statt. Gleichzeitig wollen Rechtsextreme am Mahnmal für ein ehemaliges Kriegsgefangenenlager zusammentreffen. Alexander Schweitzer wird wie Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, am Friedensgebet teilnehmen, um das Engagement gegen Rechts zu unterstützen.
Fraktionschef Hering wird an diesem Samstag in Remagen an der Gegenkundgebung zu einem Aufmarsch von Rechtsextremen teilnehmen.
Impressum:
(V.i.S.d.P)
Alexander Schweitzer
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz
