Bundesparteitag - Bundes-SPD schließt sich rheinland-pfälzischem Votum gegen Fluglärm an

Veröffentlicht am 05.12.2011 in Pressemitteilung

Auf dem Parteitag der Bundes-SPD haben sich die Delegierten für den Antrag der SPD Rheinland-Pfalz und Hessen für eine Verminderung von Fluglärm durch den Flughafen Frankfurt/Main und für eine Stärkung der Bürgerrechte auf Lärmsschutz ausgesprochen. Dazu erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:

"Die Menschen in Rheinland-Pfalz und Hessen sind von Fluglärm durch den Flughafen Frankfurt/Main länderübergreifend und in besonderer Weise betroffen. Die Grenze des Enrträglichen ist längst überschritten. Deshalb setzen wir uns für die Reduzierung von vermeidbarem Fluglärm ein. Durch die engagierten Reden von Michael Ebling, Kurt Beck und Thorsten Schäfer-Gümbel ist es heute gelungen, dass die Partei unserem Antrag zugestimmt und ihn nicht wie vorgesehen an die Bundestagsfraktion überwiesen hat. Dieses eindeutige Votum ist nicht nur ein Erfolg für die rheinland-pfälzische SPD sondern auch eine Bestärkung der von Fluglärm betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz und Hessen in ihrem Anliegen."

Impressum:
(V.i.S.d.P)
Alexander Schweitzer
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz

 

Mitglied werden!

Mitglied werden!

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


SWR Erste Bundestagsitzug

Erste Bundestagsrede

Besucher

Besucher:253967
Heute:34
Online:1

Info - News - Info

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

Ein Service von websozis.info