„Die Arbeitslosigkeit hat im April im Vergleich zum März noch einmal deutlich abgenommen“, so Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 5,4 % und damit auch erheblich unter dem Wert von 6,0 % des April vergangenen Jahres.“
„Die aktive Arbeitsmarktpolitik unserer Landesregierung hat sicherlich ihren Teil dazu beigetragen, dass die Verbesserung in allen Agenturbezirken des Landes sichtbar wird. Die Quote der erwerbslosen Jugendlichen unter 25 ist dabei mit 4,6 % sogar unter den Wert von 5 % gesunken. Das Eintreten für sozialversicherungspflichtige, unbefristete Vollzeitarbeitsplätze jedoch bleibt eine der ganz wesentlichen Aufgaben der Politik und der nächsten Zeit. Die fehlende Möglichkeit, mit befristeter oder geringfügiger Beschäftigung oder in einem Leiharbeitsverhältnis eine Perspektive für Lebens- und Familienplanung zu entwickeln, bedeutet für viele Menschen immer noch einen Mangel an persönlicher Freiheit. Gleichzeitig muss gerade angesichts der Meldungen über eine Zunahme der verhängten Sanktionen gegenüber Erwerbslosen die Tatsache Berücksichtigung finden, dass das Einfordern von Engagement immer auch mit einer adäquaten Förderung einhergehen muss. Dies belegen nicht zuletzt auch Studien des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Hier bleibt ein wichtiger Schwerpunkt der politischen Arbeit unserer Fraktion.“ ...
So hatte eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg erst im August vergangenen Jahres festgestellt, dass über die Hälfte der Empfänger von Leistungen aus dem SGB II im Alter von 15 bis 64 Jahren mindestens 20 Stunden in der Woche einer nützlichen Tätigkeit nachgeht. So erziehen die Betroffenen Kinder unter sieben Jahren, pflegen Angehörige, arbeiten und benötigen dennoch ergänzendes Arbeitslosengeld II, manche bilden sich aber auch weiter oder befinden sich in einer Fördermaßnahme. Grundlage der Studie ist eine repräsentative Befragung von mehr als 10.000 Hartz-IV-Beziehern.
Darüber hinaus ist die Mehrheit der Grundsicherungsempfänger vor, nach oder während des Leistungsbezugs am Arbeitsmarkt aktiv. „Die Betroffenen sind dabei oftmals unterwertig beschäftigt und erhalten lediglich geringe Stundenlöhne,“ so Peter Wilhelm Dröscher, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, „sie ruhen sich also keineswegs auf ihrem Status aus, ganz abgesehen davon, dass es für die oder den Einzelnen eine psychische Kraftanstrengung sondergleichen bedeutet, sich nach zahlreichen persönlichen Rückschlägen immer wieder aufzuraffen. Dies wird besonders deutlich daran, dass zwar zwei Drittel der Betroffenen auf vielfältigste Art und Weise Arbeit suchen, dennoch nur etwa ein Viertel von ihnen im Vormonat der Befragung zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen wurde.“
Impressum:
(V.i.S.d.P)
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
