S P D Ortsverein Berg in der Pfalz

Die Kritik des Vorsitzenden der FDP-Fraktion wirft die Frage auf, ob denn die Liberalen vergessen haben, welch schwierige wirtschaftliche Situation nach dem Zusammenbruch der Finanzsysteme im Jahr 2008 und auch noch in der Folge zu bewältigen waren. Diese Anstrengungen konnten nachvollziehbarerweise in einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu Beginn der Legislaturperiode im Jahr 2006 noch keine Rolle spielen. Vor diesem Hintergrund ist es unmöglich, den Vorwurf der unseriösen Haushaltsführung aufrecht zu erhalten. Rheinland-Pfalz steht mit seinen Zahlen jedoch nunmehr wieder gut da und insbesondere die für die Menschen besonders wichtige Situation auf dem Arbeitsmarkt kann sich mit der drittniedrigsten Arbeitslosigkeit im Ländervergleich bundesweit und einer noch besseren Platzierung im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit sehr wohl sehen lassen, so Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, in einer Stellungnahme zur Pressekonferenz der FDP-Fraktion.

Die Äußerung von Herrn Mertin zum Betreuungsschlüssel in Kindertagesstätten bedarf einer Richtigstellung. Herr Mertin hatte behauptet, angesichts der Tatsache, dass nur 17 Prozent der unter Dreijährigen eine Krippe besuchen, würden 83 Prozent derselben Altersgruppe einen geöffneten Kindergarten besuchen. Das würde jedoch voraussetzen, dass 100 Prozent aller Kinder unter drei Jahren eine Kindertageseinrichtung besuchen. Richtig ist: 40,1 Prozent der Zweijährigen und 7,4 Prozent der Einjährigen besuchen eine Kindertagesstätte.

Im Übrigen stellt die vorgeschriebene Mindestanforderung für den Personalschlüssel in Kindergärten mit 1,75 Erzieherinnen und Erzieher pro Gruppe einen im bundesweiten Vergleich sehr guten Wert dar. Dies bestätigen zahlreiche Studien. Auch das Deutsche Jugendinstitut München bescheinigt Rheinland-Pfalz eine in Qualität und Quantität hervorragende Arbeit im frühkindlichen Bereich.