Bericht aus Fraktion zur Gemeinderatssitzung vom 9.12.2008

Veröffentlicht am 11.12.2008 in Kommunales

Beim Jahresabschlusses zum 31.12.2007 zeigten sich deutliche Verbesserungen gegenüber den geplanten Einnahmen und Ausgaben. Die niedrigeren Ausgaben beruhten teilweise nur darauf, dass verschiedene im Jahr 2007 begonnene Investitionen erst im 2008 abgerechnet wurden, also nicht vollständig in der Bilanz berücksichtigt werden konnten. Insgesamt wurde die Finanzlage von allen Gruppierungen im Rat positiv eingeschätzt. Unser Thomas Worst erinnerte daran, dass manche Investitionen seit mehreren Jahren zwar beschlossen, aber nicht realisiert worden sind (beispielsweise Urnenmauer im Friedhof, Kreisel in Neulauterburg) oder dass die Umsetzung länger als vertretbar auf sich warten ließ (Wiederaufbau des Weidenthaler-Brunnens) Der Rechnungsprüfungsbericht selbst ergab eine ordnungsgemäße und rechtlich einwandfreie Abwicklung des Haushalts 2007. Als ältestes Ratsmitglied hat dann unsere Gudrun Barth die Abstimmung über den Bericht und die Entlastung von Ortsbürgermeister, -Beigeordnetem und Verbandsbürgermeister nebst -Beigeordneten geleitet, die uneingeschränkt einstimmig beschlossen wurden.

Wie erwartet lag der Sitzungsschwerpunkt bei den Vorschlägen des Arbeitskreises „Innerörtlicher Verkehr.“ Insgesamt wurden nicht nur knapp 20, sondern sogar etwa 40 einzelne Vorschläge vorgestellt. Diese sollen auch in der kommenden Woche in der Einwohnerversammlung (16.12., 19.00 in der Gemeinschaftshalle) behandelt werden. Dabei wurde auch festgestellt, dass die zu treffenden Entscheidungen bei den meisten Punkten nicht durch den Rat, sondern durch die Verbandsgemeindeverwaltung unter Beteiligung der Polizei getroffen werden können. Unser Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer betonte, dass gleichwohl die Anregungen für die Verwaltung sehr wertvoll sind und dankte für die bisherigen Vorbereitungen. In diesem Zusammenhang wurden auch Planungsänderungen für die Kettelerstrasse zwischen Stachus und Römerring erläutert. Hierbei dürfte am wichtigsten sein, dass nunmehr bessere Sichtverhältnisse bei der Einmündung der Niederfeldstrasse vorgesehen sind. Für die SPD-Fraktion dankte Peter Boudgoust allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich im Arbeitskreis engagiert haben.

Beim Tagesordnungspunkt „Beteiligung der Ortsgemeinde am Projekt „Via Rhenana“ – Römerstrasse am Rhein“ wurde allseits hervorgehoben, dass die derzeitigen Unterlagen noch zu unvollkommen sind, um sich ein zutreffendes Bild machen zu können. Daher wurde mehrheitlich lediglich beschlossen, dass eine Beteiligung am Projekt nicht ausgeschlossen wird, dass aber noch kein konkreter Beschluss, auch nicht zu einzelnen Maßnahmen, gefasst wird.

Eine Spende für den Seniorenausflug und eine Spende für den Kindergarten wurden einstimmig genehmigt.

Der Ortsbürgermeister berichtete vom Besuch in Vordernberg zur Barbarafeier. Zur Prunksitzung des CVB kommt wieder eine Abordnung aus unserer Partnergemeinde.

Eine Anfrage lautete, wann wieder einmal eine gemeinsame Sitzung mit dem Gemeinderat Lauterbourg stattfindet. Nach Ansicht des Ortsbürgermeisters besteht hierzu eine gute Gelegenheit, wenn planmäßig im Jahr 2009 mit dem Bau des Kreisels in Neulauterburg begonnen wird.

Zum Ende des öffentlichen Teils berichteten mehrere Ratsmitglieder über Strassen- und Wegeschäden in Berg. Diese sollen möglichst schnell vom Bauhof beseitigt werden.

Aus dem nichtöffentlichen Teil, in dem auch der Zuschuss-Antrag eines Berger Vereins behandelt wurde, berichten wir wie üblich nicht.

 

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