Familienministerin Schröder verliert jede Glaubwürdigkeit beim Elterngeld

Veröffentlicht am 16.07.2010 in Pressemitteilung

Zur aktuellen Debatte um das Elterngeld erklärt die familienpolitische
Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Das Elterngeld als Erfolgsmodell zu rühmen und es jetzt im Zuge des
Haushaltes bei denjenigen Eltern einsparen zu wollen, die zu den Geringverdienern gehören - ein solches Vorgehen ist schon mehr als nur
zutiefst unsozial. Geht es nach den Planungen der Ministerin, so sollen sowohl Minijobberinnen und Minijobber als auch diejenigen, die zu ihrem eigenen Verdienst Anspruch auf Kinderzuschlag haben, zukünftig deutlich weniger Elterngeld erhalten. Dazu zählen unter anderem auch viele Alleinerziehende.

Das Argument, es müsse stärkere Anreize geben, eine Arbeit aufzunehmen,
ist schlicht zynisch. Frau Schröder hat keinen Bezug zur gesellschaftlichen
Realität von Familien.
Diese Familienministerin bekennt sich nur verbal zu Familien. Mit ihren
Taten lässt sie zahlreiche Familien im Regen stehen. Lediglich bei den
Besserverdienenden wird das Elterngeld nicht reduziert.
Das ist Klientelpolitik der Familienministerin.
Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt diese unsozialen Kürzungen beim Elterngeld ab.

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