Gemeinderatssitung ; Info zur Tagesordnung am 13.9.2011, 19.00 Uhr

Veröffentlicht am 11.09.2011 in Fraktion

Die im Amtsblatt veröffentlichte Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung lässt keine gundsätzlichen Diskussionen oder gar Auseinandersetzungen erwarten. Gleichwohl wollen wir auch dieses Mal etwas genauer über die zu Tagesordnung einen Vorbericht erstatten:

Die letzte Sitzung fand am 20.6.statt, die den Ratsmitgliedern zugegangene Niederschrift (Punkt 1) dürfte ohne Beanstandungen gebilligt werden.

Zu den folgenden Punkten 2 und 3 geht es darum, dass ein Gemeinderatsmitglied sein Mandat niedergelegt hat. Der Nachrücker kann – falls er anwesend ist – verpflichtet werden und wird dann vermutlich in diejenigen Ausschüsse gewählt, in die sein Vorgänger gewählt gewesen war.

Unter 4. muss der Haushaltsplan angepasst werden, weil mit der gesetzlichen Betreuung der 2-jährigen Kinder in der Kindertagesstätte auch eine Personalaufstockung mit Mehrkosten für die Gemeinde verbunden ist.

Die Punkte 5 und 6 betreffen die Gewerbegebiete in Neulauterburg. Hier hatte der Rat schon beschlossen, muss jetzt aber noch zu den Behördenstellungnahmen bzw. Anregungen Stellung nehmen. Wir rechnen mit einstimmigen Beschlüssen.

Bei Punkt 7 geht es darum, dass im Flurbereinigungsverfahren Berg-Ortslage Wege hergestellt wurden, für die die Gemeinde Ausgleichsflächen zur Verfügung stellen muss.

Der Kleinschlepper der Gemeinde hat bisher kein Schneeräumschild, weil dies bei der damaligen Anschaffung entbehrlich erschien. Falls der Gemeinderat grundsätzlich zustimmt, soll dies jetzt geändert werden.

Der Punkt 9 steht zur Entscheidung, weil inzwischen die IG Jugend bei ihren größeren Veranstaltungen verpflichtet ist, einen Sicherheitsdienst einzusetzen.

Was bei „Informationen aus aktuellem Anlass“, „Bürgerfragen“ und „Sonstiges,Wünsche,Anträge“ behandelt wird, kann man natürlich im Voraus nicht wissen.

Zu den Punkten des nichtöffentlichen Teils können wir wie üblich keine Vorinformationen abgeben.

 

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