Jutta STEINRUCK
"Initialzündung für Wachstum und Beschäftigung"
Sozialdemokraten setzen Jugendinitiative durch
In der Förderperiode ab 2014 soll es ein neues Programm geben, das fokussiert die soziale Eingliederung und Beschäftigung vorantreibt. Mit deutlicher Mehrheit hat der Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments am Donnerstag das von der EU-Kommission vorgeschlagene Programm für sozialen Wandel und Innovation (PSCI) verabschiedet. Es fasst die drei schon bestehenden Teilprogramme Progress, EURES und Mikrofinanzierung zusammen. Auf Initiative der SPD-Europaabgeordneten und Berichterstatterin Jutta STEINRUCK hat der Beschäftigungsausschuss das Programm noch um einen Schwerpunkt zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit erweitert. "Die Mitgliedstaaten können nun demonstrieren, dass es ihnen mit der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit ernst ist, indem sie zusätzliche Finanzmittel für das Programm frei machen. Die Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei", stellt die Sozialexpertin klar.
"Wir brauchen kein Programm für den sozialen Wandel, wie die Kommission vorgeschlagen hat, sondern ein Programm für sozialen Fortschritt", so Jutta STEINRUCK. Der Beschäftigungsausschuss hat deshalb auf ihren Vorschlag hin nicht nur den Titel sondern auch die gesamte Struktur des Kommissionsvorschlags geändert. "Qualitative Beschäftigung, Armutsbekämpfung und soziale Eingliederung stehen nun im Mittelpunkt. Darüber hinaus fordern wir die Einbindung der Sozialpartner und anderer Interessengruppen während der gesamten Laufzeit des Programms."