Klöckner muss in Sachen AKW Farbe bekennen

Veröffentlicht am 09.04.2011 in Pressemitteilung

Kurz nach den Landtagswahlen melden sich in der CDU die Atom-Befürworter zurück – allen voran Bundestags-Fraktionsvize und Beisitzer im rheinland-pfälzischen CDU-Landesvorstand Michael Fuchs aus Koblenz. David Langner, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, fordert klare Aussagen von der CDU-Führung im Land:

„Wann endlich bekennt sich Julia Klöckner zu ihrer Wahlkampf-Aussage, die jetzt abgeschalteten Atomkraftwerke sollten dauerhaft vom Netz bleiben? Kommentarlos lässt sie ihren Parteifreund Michael Fuchs fast täglich dafür plädieren, einige dieser Meiler nach der ‚Denkphase‘ wieder anzuschalten (erst heute wieder in der Leipziger Volkszeitung). Fuchs ist offenbar jedes Argument recht, um den Atomkonzernen wenigstens einen Teil ihrer zusätzlichen Gewinne zu sichern.

Jetzt ist Durchsetzungskraft gefragt, Frau Klöckner! Wenn Sie auch nur im Ansatz hinter dem stehen, was sie den Menschen vor der Wahl weismachen wollten, dann müssen Sie Herrn Fuchs in seine Schranken weisen.

Schon jetzt zeigen sich erste Risse in Klöckners Machtgefüge innerhalb der CDU. Wer sich in einer solch wichtigen und entscheidenden Frage in der eigenen Partei nicht durchsetzen kann, läuft Gefahr, bald völligen Schiffbruch zu erleiden. Klöckner muss aufpassen, dass Fuchs sie nicht zur Atom-Jule der CDU werden lässt.“

Impressum:
(V.i.S.d.P)
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

 

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