Mitgliederversammlung der Berger SPD am 17.9.2007

Veröffentlicht am 22.09.2007 in Ortsverein

Gudrun Barth 1. Vorsitzende

Die Mitgliederversammlung war von Terminen und Planungen geprägt, enthielt aber auch die Möglichkeit zur politischen Diskussion.

Nächster Termin ist das SPD-Fest am 3.10., das trotz erheblicher Belastungen der Verantwortlichen durchgeführt werden soll. Gudrun Barth versucht, auch Nichtmitglieder als Helfer zu gewinnen.
Da wir wieder einen zumindest kleinen Überschuss erzielen sollten, bedeutet dies zugleich, dass auch in diesem Jahr Mittel vorhanden sind, um die Nikolausfeier für alle Berger Kinder mit einer gut gefüllten Tüte am 6. Dezember realisieren zu können.

Aufgrund einer Übersicht der Bundestagsfraktion der SPD zu den Vorstellungen der „Linken“ ergab sich eine umfassende allgemeine politische Diskussion. Diese bezog sich sowohl auf die Außendarstellung der SPD wie auf die Inhalte der Politik in Berlin. Die unbefriedigende Situation, in der Großen Koalition nur „Juniorpartner“ zu sein, während die CDU mit entsprechender Zustimmung der Bürger überraschend einfach die unbestreitbaren Erfolge für sich verbuchen kann, wurde sehr bedauert.
Auch wurde angesprochen, dass auf vielen Gebieten Einschnitte für „Normalverdiener“ mit Zustimmung der SPD-Minister beschlossen wurden, so dass das sozialdemokratische Profil in den letzten Jahren und bis heute - je nach persönlicher Einschätzung - gefährdet, nur eingeschränkt oder gar nicht mehr sichtbar ist.
Um in Rheinland-Pfalz ein deutliches Zeichen zur Entlastung dieser Normalverdiener zu setzen, wurde angeregt, zum nächsten UB-Parteitag einen Antrag zu Gunsten der Familien mit Schulkindern zu stellen.
Angesichts der in der Versammlung bereits erfolgten generellen politischen Diskussion wurde auf die Wiedergabe der Beschlüsse des UB-Parteitages in Maximiliansau verzichtet.

Für den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsgemeinderates am 18.9. wurden die einzelnen Tagesordnungspunkte mit den anwesenden vier Ratsmitgliedern besprochen. – Die Punkte des nichtöffentlichen Teils wurden nach Abschluss der Mitgliederversammlung intern von den Fraktionsmitgliedern besprochen.

 

Mitglied werden!

Mitglied werden!

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


SWR Erste Bundestagsitzug

Erste Bundestagsrede

Besucher

Besucher:253967
Heute:30
Online:1

Info - News - Info

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

Ein Service von websozis.info