Sitzung des Ortsgemeinderates am Mittwoch, den 15.7.09; 19:00 Uhr

Veröffentlicht am 13.07.2009 in Kommunales

Ausnahmsweise an einem Mittwoch statt wie meist am Dienstag findet die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates statt.
Zu Beginn der eigentlichen Sitzung geht es dieses Mal im Rathaus um die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder und die Ernennung des wiedergewählten Ortsbürgermeisters.
Eher mehr formalen Charakter hat der Beschluss über die - vermutlich kaum veränderte -Geschäftsordnung des Rates und die Hauptsatzung der Gemeinde Berg.
Mehr Spannung verspricht derzeit der Tagesordnungspunkt 6: „Wahl der/des Ortsbeigeordneten.“ Bisher hat hierzu unseres Wissens nur die SPD klare Vorstellungen geäußert.
Im Anschluss daran werden die Ausschüsse der Gemeinde neu besetzt. Bisher hatten die meisten Ausschüsse 6 Mitglieder, die zur Hälfte aus Gemeinderatsmitgliedern und zur anderen Hälfte aus Bürgern gewählt worden waren. (Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht in Berg nur aus Ratsmitgliedern.) Falls es bei dieser Anzahl der Ausschussmitglieder bleibt, sind Änderungen zu erwarten. Denn mit 2 Gemeinderäten haben die Grünen jetzt auch Anspruch auf Vertretung in den Ausschüssen und die Freien Wähler können 3 Plätze besetzen. Wir gehen aber nicht davon aus, dass die Ausschuss-Wahlen mit politischen Auseinandersetzungen verbunden werden.
Mit diesem Punkt 7. ist dann die Konstituierung beendet, die „normale“ Ratsarbeit beginnt. Unter Punkt 8 wird über eine Eilentscheidung für Investitionen bei der Kindertagesstätte berichtet, es folgen die Entscheidung über eine Auftragsvergabe, aktuelle Informationen und „Sonstiges“; außerdem die Möglichkeit von Bürgern, Fragen an den Bürgermeister und die Verwaltung zu stellen.
Der öffentliche Teil der Sitzung wird mit der Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder abgeschlossen.
Über die Vorlagen zum nichtöffentlichen Teil berichten wir wie üblich nicht.

 

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