Sitzung Gemeinderat - Info zur Tagesordnung am 10.11.2011

Veröffentlicht am 08.11.2011 in Kommunales

Die im Amtsblatt veröffentlichte Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung ist nachträglich noch geändert worden. Folgendes soll behandelt werden:

Die letzte Sitzung fand am 13.9.statt, die den Ratsmitgliedern zugegangene Niederschrift (Punkt 1) dürfte ohne Beanstandungen gebilligt werden.

Bei den Punkten 2 und 4 geht es darum, dass das neue Ratsmitglied der CDU, das bei der letzten Sitzung nicht anwesend war, verpflichtet werden soll. Entsprechend wird die Besetzung der Ausschüsse verändert.

Unter 3. wird ein Mitarbeiter der Kreisverwaltung über den aktuellen Stand des Projekts „Sumpfschildkröte“ in unserer Gemarkung beim Roten und beim Schwarzen Loch berichten. In der letzten Gemeinderatssitzung war dies beantragt worden.

Unter 5. ist der Punkt „Pachtzins für gemeindeeigene Grundstücke“ im Amtsblatt veröffentlicht. Hier geht es darum, dass seit 1995 der Pachtzins bei 1,02 € je 100 Quadratmeter liegt. Eine Erhöhung auf 1,20 € wird vorgeschlagen, was durchaus zu heftigen Diskussionen im Rat führen kann.

Dann wird über den auslaufenden Stromkonzessionsvertrag, der derzeit mit den Pfalzwerken vereinbart ist, diskutiert. Auch hier steht ein „Gast“, ein Mitarbeiter der Pfalzwerke, zur Verfügung, um über die Verlängerung des Vertrages zu berichten und Fragen des Rates zu beantworten. Behandelt wird dabei das Stromnetz, nicht die Stromlieferung.

Auf intensives Drängen, gerade aus der SPD-Fraktion, wird nun doch am 10.11. auch das Thema „Umbau des Kindergartens oder Umzug des Hortes in die Grundschule“ behandelt. Dieser Punkt war noch nicht im Amtsblatt genannt worden.
Es liegen bereits Zahlen über zu erwartende Kosten vor. Der beauftragte Planer wird den Stand erläutern. Wir wünschen uns für Eltern und Kinder konkrete Ergebnisse.

Auf die Diskussion sind wir besonders gespannt.

Was bei „Informationen aus aktuellem Anlass“, „Bürgerfragen“ und „Sonstiges, Wünsche, Anträge“ behandelt wird, kann man natürlich im Voraus nicht wissen. Recht oft wird übrigens in diesem Zusammenhang von Bürgern und Ratsmitgliedern auf Besonderheiten hingewiesen, aber auch auf Missstände, die zu beseitigen sind.

Zu den Punkten des nichtöffentlichen Teils können wir wie üblich keine Vorinformationen abgeben.

 

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