SPD-Fraktion begrüßt positive wirtschaftliche Entwicklung

Veröffentlicht am 21.06.2011 in Pressemitteilung

Die SPD-Fraktion begrüßt die veröffentlichten Zahlen zum Wirtschaftswachstum in Rheinland-Pfalz und sieht sich in ihrer bisherigen Politik bestätigt. Auch die IHK hatte bereits in ihrem Wirtschaftsbericht von einem Wirtschaftsboom gesprochen. Für die SPD-Fraktion sind die guten wirtschaftlichen Zahlen keine Selbstverständlichkeit.

Jens Guth, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erinnert an die gute Zusammenarbeit von Unternehmen, Betriebsräten, Kammern und Gewerkschaften mit der SPD-geführten Landesregierung während der Wirtschafts- und Finanzkrise. Über 6000 Arbeitsplätze konnten in Rheinland-Pfalz durch Beratungs-, Hilfe- und Unterstützungsleistungen der SPD-Landesregierung gesichert werden, die nun zu dem Wirtschaftsboom beitragen. Ein positives Beispiel hierfür war das wichtige Landeswirtschaftsprogramm.

Heftig kritisiert die SPD-Fraktion das aktuelle Wirtschaftspapier der CDU, die so genannte „Bad Kreuznacher Erklärung“, in der weder Gewerkschaften, Betriebsräte und Kammern, noch das Handwerk eine Rolle spielen. „Mit diesen Vorstellungen wäre während der Finanzkrise kein einziger Arbeitsplatz gerettet worden“, so Guth. „Die SPD-Fraktion dankt insbesondere nochmals der Technologie-Beratungsstelle (TBS) des DGB, die einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung von Unternehmen geleistet hat“, so Guth. „Eine Einrichtung, die die CDU-Fraktion massiv bekämpft hatte.“

Impressum:
(V.i.S.d.P)
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

 

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