22.10.2013 in Allgemein

Konstituirung des 18. Deutschen Bundestages!

 
Thomas Hitschler

Neu im Deutschen Budestag - Thomas Hitschler - unser Interessensvertreter in Berlin

Am heutigen Dienstag trat der 18. Deutsche Bundestag zum ersten Mal zusammen. Für den Abgeordneten Thomas Hitschler bedeutet der heutige Tag den Beginn seiner 1. Legislaturperiode im Bundestag.

Gratulation an das neue Bundestagspräsidium des 18. Deutschen Bundestages:
Dr. Norbert Lammert, Ulla Schmidt, Edelgard Bulmahn, Peter Hintze, Johannes Singhammer, Petra Pau & Claudia Roth!

21.10.2013 in Allgemein

Parteikonvent der SPD

 

Der Parteikonvent der SPD hat mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. In der Abstimmung stimmten von 229 Delegierten nur 31 mit „Nein“, zwei enthielten sich. Das bedeutet eine Zustimmung von rund 85 Prozent. „Wir wollen Koalitionsverhandlungen beginnen und sie auch erfolgreich zu Ende führen“, sagte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag in Berlin. Nach den Koalitionsverhandlungen werden die rund 470.000 SPD-Mitglieder über die Annahme des Koalitionsvertrages und damit den Eintritt in eine Koalition mit der Union abstimmen.

Mehr dazu Hier

Quelle www.spd.de

18.10.2013 in Allgemein

Empfehlung für Koalitionsverhandlungen!

 

Die SPD-Parteispitze hat sich darauf verständigt, dem SPD-Parteikonvent am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu empfehlen. Das gab der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel nach der dritten Sondierungsrunde bekannt. „Wir sind noch nicht so weit, dass wir konkrete Verhandlungsergebnisse hätten, aber wir glauben, dass wir eine gemeinsame Basis mit der Union finden können“, so Gabriel am Donnerstag.

Die Sondierungsgruppe der SPD habe einstimmig verabredet, dass ein Eintritt in Koalitionsverhandlungen Sinn mache, so der Parteivorsitzende weiter. Am kommenden Sonntag werde man deshalb dem SPD Parteikonvent einen Vorschlag machen, wie die Verhandlungen aus Sicht der Sondierungsgruppe zu gestalten seien und welche zentralen Verhandlungsgegenstände bei den Koalitionsverhandlungen eine Rolle spielen sollten.

„Die Union kennt die Positionen der SPD. Nun, nach der dritten Sondierungsrunde haben wir den Eindruck, dass in allen strittigen Fragen Ergebnisse erzielt werden können, die dem Land und den Menschen in Deutschland dienen und die für beide Seiten auch eine vertretbare Koalitionsvereinbarung ergeben werden“, erklärte Gabriel.

06.10.2013 in Allgemein

Sigmar Gabriel in der BILD am Sonntag

 

„Mit großer Ernsthaftigkeit und ohne Taktieren verhandeln“

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ klargemacht: Die SPD geht nur in eine große Koalition mit der Union, wenn Fortschritte für die Menschen in Deutschland erreicht werden können. Deswegen müsse mit „großer Ernsthaftigkeit und ohne Taktieren“ verhandelt werden. SPD.de dokumentiert das ganze Gespräch.

Hier Interview mit der „Bild am Sonntag“

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Info - News - Info

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

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