S P D Ortsverein Berg in der Pfalz

24.04.2012 in Kommunales

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 19.4.2012, 19.00 Uhr

Unseren Bericht über die Gemeinderatssitzung
vom 19. April lesen sie Hier

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12.04.2012 in Kommunales

Kompetent - Erfahren - Zupackend

Reinhard Scherrer
Informieren Sie sich über ihn und seine bisherige Arbeit
als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hagenbach.

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04.03.2012 in Kommunales

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 29.2.2012

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung musste der Ortsbürgermeister auf Antrag des Gemeinderates die Tagesordnung soweit erweitern, dass er über die eine von ihm getroffene Eilentscheidung den Gemeinderat informieren sollte.
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2011 wurden nicht erhoben.
Danach ging es um den Bericht der Kreisverwaltung über die Haushaltspläne der Jahre 2005 – 2008 und damit auch über die Übernahme des Bilanzsystems Doppik. Bei der von der Kreisverwaltung durchgeführten Prüfung ergaben sich wertmäßig in geringem Umfang (weniger als 1% des Gesamthaushalts) Beanstandungen, die im aktuellen Haushalt für die weitere Zukunft bereinigt werden.
Im Anschluss daran ging es darum, ob und in welchem Umfang das Dach der Friedhofshalle saniert werden muss. Nachdem inzwischen bereits die aktuellen Gefahrenpunkte beseitigt wurden, wurde grundsätzlich die Sanierung beschlossen. Der Bauaussschuß soll aber kurzfristig einberufen werden, um konkret vorzuschlagen, welche Art der Sanierung dann vom Gemeinderat als beste Maßnahme beschlossen werden soll.
Ein stark diskutierter Tagesordnungspunkt war die Vorlage zur Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Mühläcker.

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26.02.2012 in Kommunales

Info zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 29.02.2012

Nach eventuellen Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2011 geht es um einen Bericht der Kreisverwaltung über die Haushaltspläne der Jahre 2005 – 2008.

Die Kreisverwaltung hat hier bei verschiedenen Punkten Feststellungen getroffen, Änderungsvorschläge gemacht und Anregungen für zu beschließende Maßnahmen gegeben. Der Bericht wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben. Ob der Bericht neue Entscheidungen durch den Gemeinderat zur Folge hat, darüber wird jetzt nicht entschieden.
Im Anschluss daran entscheiden die Räte über eine Vorlage, das Dach der Friedhofshalle zu sanieren. Hierzu gibt es mehrere Beschluss- Varianten, je nachdem, wie umfangreich saniert werden soll. Dass saniert werden muss, scheint offensichtlich zu sein.
Ein unseres Erachtens wesentlicher Tagesordnungspunkt kommt danach zur Beratung. Hier handelt es sich wieder einmal um die Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Mühläcker.
Ging es aber bisher stets darum, dass ein eventueller Investor Änderungen wünschte, damit ihm das Bauen möglichst leicht fiel, geht es jetzt um eine Begrenzung der Bebauungsmöglichkeiten. Nach der Vorlage ist das Gebiet inzwischen in eine Größenordnung gewachsen, dass es den gesetzlichen Vorgaben für Verkaufsmöglichkeiten in einem Dorf von der Bedeutung Bergs nicht mehr gerecht wird. Baugenehmigungen für Verkaufsgeschäfte, die über die Grundversorgung der Berger Bevölkerung hinausgehen, sollen künftig nicht mehr genehmigungsfähig sein. Das bedeutet, dass weitere Verkaufsmärkte sich künftig nicht mehr werden ansiedeln können. Es dürfte aber durch diese Begrenzung der Baumöglichkeiten nicht leichter, sondern deutlich schwerer werden, die noch unbebauten Flächen zu vermarkten. Durch eine möglichst schnelle Vermarktung sollte aber der Kredit der Gemeinde für den damaligen Grundstückserwerb getilgt werden.

Bei Punkt 5 geht es erneut um den Kindergarten. Hier wurden die Fraktionen vom Ortsbürgermeister informiert, dass sich bestätigt hat, worauf die SPD-Fraktion seit Monaten hingewiesen hatte: Das Dach des Kindergartens ist undicht und bedarf dringend der Sanierung. Allerdings hatten wir entsprechend der Ankündigung des Ortsbürgermeisters in der letzten Dezembersitzung vor allem erwartet, dass jetzt über eine Beschlußvorlage zu entscheiden ist, wie es mit dem Hort weitergehen soll. Hierzu liegt nichts vor.

Als letzter Punkt der öffentlichen Sitzung – außer Bürgerfragen, Sonstiges und Anträge –geht es um das Kletterspielgerät am Spielplatz Römerring. Es war so defekt, dass der Ortsbürgermeister schon in der letzten Sitzung darüber informierte, dass es abgebaut werden musste. Auch dass bei der Anschaffung eines neuen Geräts mit Kosten von mehr als 10.000€ zu rechnen sei, erfuhr man damals. Jetzt soll über die Beschaffung konkret entschieden werden.

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18.02.2012 in Kommunales

Reinhard Scherrer kandidiert für zweite Amtszeit

Einstimmig bestimmte unser SPD-Gemeindeverband den amtierenden Bürgermeister Reinhard Scherrer zum Kandidaten für die Verbandsbürgermeisterwahl. Die Wahl wird vermutlich Ende Oktober dieses Jahres stattfinden.

„Reinhard Scherrer hat einen tadellosen Job gemacht. Er hat frischen Wind in die Verbandsgemeinde gebracht, aber dabei nie die Gemeindefinanzen aus den Augen verloren,“ begründete der SPD-Vorsitzende der Verbandsgemeinde, Karl-Heinz Benz, das einmütige Votum.

„Ein hervorragender Verwaltungschef mit hohem Sach-verstand, ein Motor für Innovationen mit einem in die Zukunft gerichteten Blick“, beschreibt ihn die SPD-Kreis-vorsitzende Barbara Schleicher-Rothmund, die Gast der Veranstaltung war.

Der 52-jährige Scherrer hat sich in den sieben Jahren seiner Amtszeit nicht nur zum politischen Schwergewicht entwickelt, sondern er führt auch die Verbandsgemeinde äußerst erfolgreich. Solide Gemeindefinanzen, eine zukunfts-orientierte, bürgernahe Verwaltung und effektive Unterstützung aller Gemeinden sind Ergebnisse seiner bisherigen Arbeit. Auch in den letzten, finanziell besonders schwierigen Jahren waren durch seine solide und sparsame Politik keine Kredite für den laufenden Haushalt notwendig.

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23.12.2011 in Kommunales

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 19.12.2011, 19.00 Uhr

Die letzte Sitzung fand am 10.11.statt, gegen die Niederschrift (Punkt 1) gab es keine Einwendungen

Bei Punkt 2 konnte jetzt Carsten Rimmelsbacher als Nachrücker der CDU verpflichtet werden.

Danach ging es unter 3. um die Erweiterung des Kindergartens/Verlagerung des Schülerhortes in das Grundschulgebäude. Der beauftragte Planer Buchlaub gab einen weiteren Zwischenbericht. Denn er sollte zusätzlich einschätzen, mit welchen Baukosten zu rechnen ist, wenn der Hort in die Schule umzieht und außerdem im Erdgeschoss mögliche Erweiterungen des Kindergartens selbst durchgeführt werden.
Hierbei würde eine leichte Vergrößerung des Büros, der Küche und des derzeitigen Schlafraumes möglich sein. Diese Kosten wurden auf 87.100 € geschätzt. Zusammen mit einem Umzug des Hortes (131.500 €) wären dies etwa 220.000 €. Damit wäre diese Variante ebenfalls deutlich preiswerter als der Umbau des Gebäudes durch Aufstockung (Kostenschätzung 353.600 €). Die jetzt zusätzlich geprüfte Variante würde aber letztlich für den Kindergarten keine tatsächliche Verbesserung bedeuten, weil nur eine kleine Mehrfläche ohne spürbare Nutzungsverbesserung geschaffen würde.
Aus diesem Grunde regte der Ortsbürgermeister erneut an, eher die teurere Variante mit Kosten von 353.600 € in Betracht zu ziehen. Dies sei – so der Planer – aber schon deshalb nicht sinnvoll, weil dann sogar Nutzflächen wegfallen, ohne dass dadurch eine grundlegende Sanierung des Gebäudes erfolgen werde. Diese grundlegende Sanierung koste jedenfalls 650.000 €. Da dies nicht finanzierbar erscheine, habe er auf Vorschlag des Ortsbürgermeisters nur soweit Maßnahmen vorgeschlagen, dass der Betrag von 350.000 € als Obergrenze nicht überschritten werde. (Aber zweifelsfrei gäbe es hier zusätzliche Baurisiken gäbe, weil in die bestehende Gebäude-Substanz eingegriffen werde und niemand sagen könne, welche derzeit verborgenen Schäden zutage treten und dann zusätzlich zu sanieren seien).
Bei den Ratsmitgliedern bestand soweit Einigkeit, dass die Gesamtsanierung mit ca 650.000 € nicht finanzierbar erscheint, selbst der Betrag von etwa 350.000 € - so unser Thomas Worst – sei kaum zu schaffen.
Die Leiterin des Kindergartens schilderte sodann, wo derzeit die größten räumlichen Mängel sind (beispielsweise: Mittagessen in 3 Schichten, keine gemeinsame Besprechungsmöglichkeit für die 17 Mitarbeiterinnen, keine angemessene Möglichkeit für Elterngespräche unter vier Augen) und machte deutlich, dass auch die Variante mit geschätzten Kosten von 353.600 € diese räumlichen Mängel nicht beseitigen würde. Unser Roland Scherrer gab zu bedenken, ob es nicht sogar sinnvoll und möglich sei, neben dem Hort eine weitere Gruppe in das Schulgebäude zu verlagern, damit dann im jetzigen Kindergartengebäude spürbar Platz geschaffen werde. Claudia Frenzel wies ergänzend darauf hin, dass derzeit im Kindergarten deutlich mehr Kinder sind als im wesentlich größeren Schulgebäude.
Unser Thomas Worst schlug dann vor, dass in den nächsten 4 – 6 Wochen ein kleiner Kreis, bestehend aus je 1 Vertreter der Fraktionen, dem Ortsbürgermeister, der Kindergartenleiterin und dem Planer zusammenkommen sollte, um zu klären, was der Kindergarten am nötigsten braucht, damit danach der Rat möglichst noch im 1. Quartal grundsätzlich über die Investition entscheiden kann. Hierbei sollten dann auch die vorher einzuholenden Überlegungen des Landesjugendamtes und des Kreises berücksichtigt werden. Mit diesem Vorschlag waren letztlich alle einverstanden, er wurde einstimmig beschlossen.

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