19.12.2013 in Allgemein

Thomas Hitschler

 

Thomas Hitschler ist Mitglied im Verteidigungsausschuss. Bereits wiederholt informiert er sich persönlich an den Brennpunkten der Aussenpolitik. Er informiert sich selber und ist kein Politiker, der nach dem  "Hörensagen" Anderer entscheidet. Sein Newsletter steht für Interessenten bereit. Hier kann man sich anmelden: http://thomas-hitschler.de/medien/anmelden-postkarte-aus-berlin/ …

14.12.2013 in Allgemein

Sozialdemokraten stimmen für Große Koalition

 

369.680 Genossinnen und Genossen haben sich am Mitgliedervotum beteiligt. "Ein Fest der innerparteilichen Demokratie", so SPD-Parteichef Sigmar Gabriel in einer Pressekonferenz am Samstagnachmittag. Mit knapp 76 Prozent Ja-Stimmen hat die Partei ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag gegeben.

Hier die Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel, Barbara Hendricks und Andrea Nahles als Audio-Mitschnitt

nachDenkSeiten:
Zum Mitgliederentscheid – Die Resignation wird zunehmen

10.12.2013 in Allgemein

EZB - Miese ? Kein Problem!

 

Manchmal erfordern große Probleme unkonventionelle Lösungen. Die Eurokrise ist zweifelsohne ein sehr großes Problem, auf das bislang jedoch nur mit 08/15-Lösungsversuchen reagiert wurde. Deren Versagen kann im mittlerweile vierten Eurokrisenjahr nicht mehr ernsthaft abgestritten werden. Progressivere – und damit auch unkonventionelle – Lösungsansätze beinhalten meist eine aktivere Rolle der Europäischen Zentralbank, zum Beispiel Bonds oder die Übernahme der Milliardenforderungen aus den Rettungsschirmen. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auf den NachDenkSeiten auch als Audio-Podcast verfügbar.

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30.11.2013 in Ankündigungen

Diskussionsveranstaltung

 

Der Koalitionsvertrag - Jetzt geht's um Inhalte!
Diskussionsveranstaltung
Doris Ahnen, MdL
Bildungsministerin und Mitglied des Parteivorstandes
und
Thomas Hitschler, MdB
UB-Vorsitzender der SPD Südpfalz
am Sonntag, dem 08. Dezember 2013
um 10:30 Uhr
im Schützenhaus beim Gasthaus „Bayrischer Hof“
(Ottstraße, Wörth)

27.11.2013 in Allgemein

Thomas Hitschler ....

 

.... Der Koalitionsvertrag steht. Zum Einstieg haben wir versucht, eine kleine Übersicht zusammenzustellen, in der die Forderungen aus dem Beschluss des SPD-Parteikonvents mit dem Koalitionsvertrag verglichen werden.

27.11.2013 in Allgemein

Nachdenkseiten- Koalitionsvertrag - Nachdenkseiten

 

Koalitionsvertrag: Viel Gegacker, wenig Eier

Weit über 70 Politiker [PDF - 119 KB] haben sich diese Nacht um die Ohren geschlagen um den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD zu beschließen. Wenn es bei dem Deckel von 16 Milliarden an zusätzlichen Leistungen bliebe, wäre die Große Koalition exakt diesen Preis wert und das auch nur wenn die Steuereinnahmen weiter steigen. Wie man beim neuesten Stand des Koalitionspapiers [PDF - 823 KB] ablesen kann (gelb unterlegte Passagen) haben sich die Streitthemen auf wenige öffentlich hochgespielte Themen, wie etwa Mindestlohn, Mautgebühren, Mütterrente , abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren, Geringverdienerrente, Regeln für die Leiharbeit, Ausbau der Erneuerbaren Energien oder doppelte Staatsangehörigkeit reduziert.
Wenn heute Morgen die Parteispitzen vor die Mikrofone getreten sein werden, dann sollen damit eher theatralische Effekte bei der Bevölkerung hervorgerufen werden, als dass wirkliche „Durchbrüche“ erzielt wurden. Die in der Nacht behandelten Papiere und die verbliebenen Streitpunkte machen deutlich, dass es in der kommenden Legislaturperiode bestenfalls ein „Weiter so“ geben wird. Der bisherige politische Kurs wird seitenlang im Kleingedruckten fortgeschrieben und bei den hochgespielten Streitthemen hat es windelweiche Kompromisse gegeben. Es ist die Fortsetzung der Großen Koalition von 2005 bis 2009 auf der Basis der danach erfolgten Fortschreibung durch die schwarz-gelbe Koalition.
Von Wolfgang Lieb.

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Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


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Info - News - Info

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

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