S P D Ortsverein Berg in der Pfalz

02.05.2011 in Kommunales

Vorbericht zur Gemeinderatssitzung am 3.5.2011, 19.00 Uhr

In dieser Sitzung geht es um einige Punkte, die nach unserer Ansicht seit längerem zu behandeln sind.
Nach der Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung wird der Bebauungsplan für das bestehende Gewerbegebiet „Am Galgenberg“ in Neulauterburg behandelt. Hier sollte die gewerblich genutzte Fläche leicht nach Osten verschoben werden. Dies erschien nötig, um eine frühere fehlerhaften Baugenehmigung zu legalisieren. Um die Ansiedlung zusätzlicher neuer Gewerbebetriebe geht es nicht. Der Plan beruht auf einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2008, für dessen Realisisierung sehr zeitaufwendige Zwischenschritte erforderlich waren.
Danach folgt das Thema Friedhoferweiterung, das zuletzt im Herbst 2010 behandelt worden war. Es sollen neue Pläne entsprechend dem damaligen Ratsbeschluß0 vorgelegt werden, damit die Erweiterung zu niedrigeren Kosten als damals genannten ca 130.000 € erfolgen kann.

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18.12.2010 in Kommunales

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom am 14.12.2010

Der Standard-Tagesordnungspunkt „Genehmigung der Niederschrift“ wurde einstimmig genehmigt. Allerdings wurde bemängelt, dass im Internet erneut bereits das Protokoll veröffentlicht worden war, bevor es vom Gemeinderat genehmigt werden konnte.

Nächster Punkt war die erstmalige Vorstellung der Planung für den Neubau der Waldstrasse. (Dieser Punkt wurde nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen.) Das üblicherweise in Berg tätige Büro Werksplan zeigte Überlegungen, nach denen z.B. auf beiden Seiten Parkbuchten hergestellt werden sollen, die Abflussrinne in die Strassenmitte verlegt wird, bei der Einmündung in die Bruchbergstrasse eine Erhöhung des Strassenniveaus zur Geschwindigkeitsreduzierung vorgesehen wird und eine Verschwenkung der Straße vor dem Clubhaus auf den bisherigen Bürgersteig (damit könnten vor dem Clubhaus noch einige Tische gestellt werden) sinnvoll erscheinen. Auch bei dieser Planung waren – wie beim Friedhof - die fachlichen Fragen nicht im Vordergrund, wohl aber die zu erwartenden Kosten. Die Schätzung beläuft sich danach statt in der Größenordnung von 200.000€ auf über
400.000€, die zu 65% auf die Bevölkerung umzulegen wären. Eventuell gibt es für den Teilbereich Einmündung Bruchbergstrasse einen Zuschuss, gleichwohl wurde allgemein der Investitionsaufwand als sehr hoch angesehen, so dass nach Einsparmöglichkeiten gesucht werden soll.

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02.11.2010 in Kommunales

Bericht aus der Einwohnerversammlung am 25.10.2010 und der Gemeinderatssitzung am 27.10.2010

Da in beiden Veranstaltungen die Friedhofsplanung im Vordergrund steht, ist dies der Schwerpunkt unseres Berichtes.

Hier geht es weiter zum Bericht

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23.10.2010 in Kommunales

Information zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 27.10.2010 und der Einwohnerversammlung am 25.10.2010

Da in beiden Veranstaltungen die Friedhofsplanung im Vordergrund steht, wollen wir hierüber intensiver berichten. Wir glauben, dass sich die Leser der Homepage auf diese Weise auch auf die Einwohnerversammlung vorbereiten können.
In der Gemeinderatssitzung wird zuvor die Genehmigung der Niederschrift behandelt und noch über den Jahresabschluss 2009 abgestimmt. Wir nehmen an, dass es hier keine Besonderheiten gibt, also auch im Vorjahr entstandene überplanmäßige Ausgaben genehmigt werden.
Unter Punkt 3 wird die Friedhofserweiterung beraten.

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10.09.2010 in Kommunales

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 8.9.2010

Punkt 1 Niederschrift der letzten Sitzung
Das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung wurde einstimmig genehmigt.

Punkt 2 Buskonzept des Landkreises Germersheim
Das bisher vorgelegte Buskonzept zur Schülerbeförderung war in der gesamten Verbandsgemeinde auf heftigen Widerstand gestoßen, weil es ab Dezember 2010 eine gravierende Verschlechterung für die Schüler vorsah. Kurz vor der Gemeinderatssitzung hatte es ein Gespräch mit dem Landrat sowie einen Zeitungsbericht gegeben, aus dem entnommen werden konnte, dass der Landrat von einer Verschlechterung Abstand nahm. Beim Gespräch wurden auch Unterschriftslisten aus Berg mit über 300 Unterschriften gegen eine Verschlechterung übergeben. Da hier aber nicht die mündliche Stellungnahme des Landrats, sondern die Entscheidung des Kreistages maßgebend ist, wollten alle Fraktionen des Gemeinderates die Berger Auffassung durch einen eindeutigen Gemeinderatsbeschluss dokumentieren. Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst. In der kurzen Diskussion wurde zusätzlich bemängelt, dass es seitens der Kreisverwaltung keine ausreichenden Gespräche mit den Betroffenen oder deren Vertretern gegeben habe. So sei beispielsweise vom Wörther Gymnasium erwartet worden, dass dieses seine Schulzeiten verändert, ohne dass die Direktorin vom Planer des Buskonzepts hierüber etwas erfahren habe.

Hier geht es zu den weitern Tagesordnungspunkten

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07.05.2010 in Kommunales

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 4.5.2010

Ein neuer Bürgerantrag, der sich gegen den Beschluss der letzten Sitzung „Testweise Einführung einer Einbahnstraßenregelung in der Lamm- und der Theresienstraße“ richtete, führte erneut zu einer lang dauernden und intensiven Sitzung:

Punkt 1 Niederschrift der letzten Sitzung
Das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung wurde trotz einiger Hinweise genehmigt.

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