18.02.2009 in Kommunales

Reinhard Scherrer bei Kreistagswahl gut positioniert

 
Die SPD des Kreises Germersheim hat kürzlich die Kandidatenliste für die Kreistagswahl am 7.6.2009 aufgestellt.

Für uns Berger - wie für alle Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde – ist es gut, dass unser Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer den „sicheren“ Listenplatz Nr.7 erhalten hat.

22.12.2008 in Kommunales

Bericht aus der Kreistagssitzung vom 15.12.08

 
Rainer Strunk

Die Tagesordnung war mit über 20 Punkten allein im öffentlichen Teil nicht gerade klein, aber ein Großteil der Vorlagen gehörte eher zu den „Formalien“, die sehr kurz abgehandelt werden konnten.
Aus SPD-Sicht hatten die Punkte zu Schulen, aus dem Bereich unseres 1. Beigeordneten Rainer Strunk und der Antrag der Fraktion zur Anerkennung der Arbeit von Rainer Strunk eine besondere Bedeutung. Daher wird nur über diese Punkte berichtet:

11.12.2008 in Kommunales

Bericht aus Fraktion zur Gemeinderatssitzung vom 9.12.2008

 

Beim Jahresabschlusses zum 31.12.2007 zeigten sich deutliche Verbesserungen gegenüber den geplanten Einnahmen und Ausgaben. Die niedrigeren Ausgaben beruhten teilweise nur darauf, dass verschiedene im Jahr 2007 begonnene Investitionen erst im 2008 abgerechnet wurden, also nicht vollständig in der Bilanz berücksichtigt werden konnten. Insgesamt wurde die Finanzlage von allen Gruppierungen im Rat positiv eingeschätzt. Unser Thomas Worst erinnerte daran, dass manche Investitionen seit mehreren Jahren zwar beschlossen, aber nicht realisiert worden sind (beispielsweise Urnenmauer im Friedhof, Kreisel in Neulauterburg) oder dass die Umsetzung länger als vertretbar auf sich warten ließ (Wiederaufbau des Weidenthaler-Brunnens) Der Rechnungsprüfungsbericht selbst ergab eine ordnungsgemäße und rechtlich einwandfreie Abwicklung des Haushalts 2007. Als ältestes Ratsmitglied hat dann unsere Gudrun Barth die Abstimmung über den Bericht und die Entlastung von Ortsbürgermeister, -Beigeordnetem und Verbandsbürgermeister nebst -Beigeordneten geleitet, die uneingeschränkt einstimmig beschlossen wurden.

06.12.2008 in Kommunales

Info zur Sitzung des Gemeinderates am 9.12.2008, 19.00 Uhr

 

Die Schwerpunkte der Gemeinderatssitzung liegen zum einen bei der Rechnungsprüfung für das Jahr 2007 und der Feststellung des Jahresabschlusses, selbst wenn hier umfangreiche Diskussionen nicht zu erwarten sind. Dagegen ist danach bei der Vorstellung der Anregungen des Arbeitskreises „Innerörtlicher Verkehr“ eine längere Diskussion zu erwarten. Der Arbeitskreis setzt sich überwiegend aus nicht in den Rat gewählten Mitgliedern zusammen und war von manchen Ratsmitgliedern als überflüssig angesehen worden. Dass diese Annahme falsch war, hat sich spätestens jetzt herausgestellt, weil insgesamt 17 Punkte zum innerörtlichen Verkehr vorgestellt werden.

09.08.2008 in Kommunales

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 5.8.2008

 

Nach der Genehmigung der letzten Niederschrift wurde die Beratung zur Gestaltung eines Teils der Kettelerstrasse vorgezogen. Das Planungsbüro stellte seine ersten Überlegungen vor, nach denen mit vertretbaren Verengungen, mehr Grün und farblich unterschiedlichen Gestaltungen der Abschnitt zwischen Stachus und einschließlich der Kreuzung Römerring für den Straßenverkehr langsamer und insgesamt abwechslungsreicher gestaltet werden kann. Der Gemeinderat begrüßte einstimmig die Vorplanungen, die gemeinsam mit dem Planer im Verkehrsausschuß weiter beraten und in einer Bürgerversammlung vorgestellt werden sollen. Beim Kreuzungsbereich erscheinen derzeit die Maßnahmen zu umfangreich und damit zu teuer. Ziel ist, im Frühjahr mit den Arbeiten beginnen zu können.

13.05.2008 in Kommunales

Information zur Gemeinderatssitzung am 14.5.2008

 

Nach der Genehmigung der Niederschrift wird ein neues Mitglied des Bauausschusses gewählt. Dies ist erforderlich, weil der für die Freien Wähler gewählte Mark Wagner nicht mehr in Berg wohnt........

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19.06.2018 21:15 Die Zeit drängt: nachhaltigere Landwirtschaft jetzt
Eine nachhaltigere und zukunftsweisende Landwirtschaft entsteht nicht von allein. Eine Chance bietet der Reformprozess zur Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb, Anreize in der EU-Agrarpolitik zu schaffen, die nachhaltiges und umweltschonendes Wirtschaften belohnen. Die Bundesregierung muss sich für eine leistungsorientierte Förderung einsetzen, die den Herausforderungen wie Klimaschutz, Biodiversität, Tierwohl und der

19.06.2018 21:09 Die Politik kann nicht auf die Einsicht der Automanager setzen
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Bartol erwartet härtere Maßnahmen von Verkehrsminister Scheuer (CSU) angesichts immer neuer Enthüllungen und Entwicklungen bei Audi bzw. den Automobilherstellern. „Der Skandal bei Audi zeigt, dass Automanager anscheinend immer noch glauben, mit ihren Manipulationen an der Abgasreinigung durchzukommen. Sie fügen damit dem Automobilstandort ‚Made in Germany‘ massiven Schaden zu und gefährden die Jobs von Tausenden von gut qualifizierten Beschäftigten.

12.06.2018 17:16 Eine Analyse der Bundestagswahl 2017 – „Aus Fehlern lernen“
Ich habe vor meiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember zugesagt, dass ich im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Dazu gehört es, Fehler zu erkennen, zu benennen und daraus zu lernen. Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir. Deshalb habe ich dem Parteivorstand direkt nach meiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige

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