14.08.2013 in Allgemein

Gute Pflege darf kein Luxusgut sein

 

Gute Pflege darf kein Luxusgut sein und die Arbeit in der Pflege muss besser bezahlt werden – dafür wird die SPD mit einer umfassenden Pflegereform sorgen. Wir werden eine ‪#‎Bürgerversicherung‬ für alle einführen und gewährleisten, dass alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Und wir sorgen dafür, dass gute Pflege kein Luxusgut wird.

Mehr erfahrt Ihr auf hier im Regierungsprogramm vorgelesen von Wolfgang Thierse.

13.08.2013 in Allgemein

August Bebel - 13. August 2013

 

Heute vor 100 Jahren starb der große Sozialdemokrat August Bebel. Der Visionär gab der Sozialdemokratie über Jahrzehnte ein Gesicht.

Die SPD erinnert in diesem Jahr nicht nur an August Bebel sondern auch an 150 Jahre Arbeit für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Für ein besseres Land. Vieles ist gelungen. Anderes bleibt zu tun.

03.08.2013 in Ankündigungen

Sommerinterview mit Peer Steinbrück

 

Morgen ( 04.08.2013 ) um 19:10 Uhr zeigt das ZDF das
Sommerinterview mit Peer Steinbrück.
Die Alternativen am 22. September sind klar. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Wahl: Bewegung mit der SPD oder weiter im merkelschen Stillstand. Peer Steinbrück steht für Taten statt leeren Ankündigungen.

Also einschalten, weitersagen und sich einbringen

13.07.2013 in Ankündigungen

"NSA, Prism, Tempora & Co - schöne neue Abhörwelt"

 

Am Mittwoch, 17. Juli, 18 Uhr, geht es um das aktuelle Thema "NSA, Prism, Tempora & Co - schöne neue Abhörwelt".
Zu Gast ist Michael Hartmann, MdB und Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Thomas Hitschler, unser Bundestagskandidat.
Die ausführliche Einladung zur Veranstaltung findet Ihr im Anhang, bitte gleich ausdrucken. Gerne könnt Ihr Freunde und Bekannte über die Veranstaltung informieren und/oder mitbringen. Ein Thema, das gerade in aller Munde ist und viele Fragen aufwirft.
Wir freuen uns auf eine interessante Veranstaltung mit Euch.

12.07.2013 in Allgemein

Flächendeckender Mindestlohn

 

Thomas Hitschler : Ich kämpfe für einen gesetzlichen und flächendeckenden Mindestlohn. Kämpft mit!
Mehr Infos

10.07.2013 in Pressemitteilung

"Mehr Schutz für Paulschalreisende"

 

Jutta Steinruck:
EU-Kommission vervollständigt Modernisierung der Passagierrechte

Die EU-Kommission hat am Dienstag in Brüssel die Revision der Rechte von Pauschalreisenden vorgelegt. Anfang des Jahres waren bereits die Fahrgastrechte für Bus- und Schiffsreisende in Kraft getreten. Mit den Fluggastrechten beschäftigt sich das Europäische Parlament derzeit. Die aktuell gültige Richtlinie stammt aus dem Jahr 1990 und soll nun an das digitale Zeitalter angepasst werden.

Jutta STEINRUCK, Europaabgeordnete aus Ludwigshafen, begrüßt den Vorschlag der Kommission: "Es ist dringend notwendig, dass bestehende Recht an das Verhalten der Reisenden anzupassen. Wer im Internet bucht, muss die gleichen Rechte haben, wie wenn er ins Reisebüro gegenüber geht."

Anlass für die Modernisierung ist das veränderte Verhalten der Verbraucher: Statt das Rundumpaket im Reisebüro zu buchen, stellen sich immer mehr Reisende ihren Urlaub selbst im Internet zusammen. Bisher fielen Sie nicht unter den Anwendungsbereich der Pauschalreise-Richtlinie und waren bei auftretenden Problemen meist sich selbst überlassen.

Jutta STEINRUCK: „Eine Revision der Pauschalreise-Richtlinie war schon lange notwendig. Nicht nur Pauschalreisende müssen umfassend geschützt werden, sondern auch Urlauber, die ihr Urlaubsprogramm individuell im Internet zusammenstellen. Auch die Durchsetzung der Rechte von Verbraucher und Verbraucherinnen müssen wir im Auge behalten; zum Beispiel durch unabhängige Streitbeilegung. Zudem müssen für die Reiseanbieter klare Regeln aufgestellt werden, damit sie ihren Verpflichtungen nachkommen."

Weitere Verbesserungen für die Passagiere liegen im Bereich der Stornierungsmöglichkeiten, der Schadensersatzforderungen sowie der Ansprechpartner bei den Veranstaltern. Auf der anderen Seite soll der Vorschlag weniger Bürokratie für die Reiseveranstalter bewirken. Jutta STEINRUCK warnt: "Passagierrechte gut und schön, aber sie müssen auch durchsetzbar sein. Zurzeit beißen sich Reisende an der Ignoranz von Veranstaltern und Transportgesellschaften oft die Zähne aus. Es kommt nicht darauf an Recht zu haben, sondern Recht zu bekommen!"

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Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


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Info - News - Info

19.06.2018 21:15 Die Zeit drängt: nachhaltigere Landwirtschaft jetzt
Eine nachhaltigere und zukunftsweisende Landwirtschaft entsteht nicht von allein. Eine Chance bietet der Reformprozess zur Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb, Anreize in der EU-Agrarpolitik zu schaffen, die nachhaltiges und umweltschonendes Wirtschaften belohnen. Die Bundesregierung muss sich für eine leistungsorientierte Förderung einsetzen, die den Herausforderungen wie Klimaschutz, Biodiversität, Tierwohl und der

19.06.2018 21:09 Die Politik kann nicht auf die Einsicht der Automanager setzen
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Bartol erwartet härtere Maßnahmen von Verkehrsminister Scheuer (CSU) angesichts immer neuer Enthüllungen und Entwicklungen bei Audi bzw. den Automobilherstellern. „Der Skandal bei Audi zeigt, dass Automanager anscheinend immer noch glauben, mit ihren Manipulationen an der Abgasreinigung durchzukommen. Sie fügen damit dem Automobilstandort ‚Made in Germany‘ massiven Schaden zu und gefährden die Jobs von Tausenden von gut qualifizierten Beschäftigten.

12.06.2018 17:16 Eine Analyse der Bundestagswahl 2017 – „Aus Fehlern lernen“
Ich habe vor meiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember zugesagt, dass ich im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Dazu gehört es, Fehler zu erkennen, zu benennen und daraus zu lernen. Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir. Deshalb habe ich dem Parteivorstand direkt nach meiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige

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