Vorbericht zur Gemeinderatssitzung am 20.6.2011, 19.00 Uhr

Veröffentlicht am 19.06.2011 in Kommunales

Die Tagesordnung dieser Sitzung umfasst allein im öffentlichen Teil 12 Punkte. Wir gehen davon aus, dass es zu manchen Punkten umfangreiche Diskussionen gibt.

Nach dem gesamten Verlauf der letzten Gemeinderatssitzung kann es durchaus schon unterschiedliche Auffassungen über die hierzu gefertigte Niederschrift geben.

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Im Anschluss daran wird als neues Ratsmitglied unser Thomas Malig verpflichtet. Der Grund hierfür ist, dass unsere Vorsitzende Gudrun Barth seit längerem ihre Verpflichtungen in der Kommunalpolitik reduzieren wollte. Daher hat sie jetzt, zu ihrem 70. Geburtstag, ihr Ratsmandat niedergelegt. Thomas Malig ist erster Nachrücker und wird jetzt Mitglied des Gemeinderates. Wir wünschen ihm eine erfolgreiche Zeit.
Im Zusammenhang damit sind auch Nachwahlen zu Ratsausschüssen erforderlich.

Als nächster Punkt wird der Jahresabschluss und die Rechnungsprüfung für 2010 behandelt, was üblicherweise ohne größere Diskussionen vonstatten geht.
Dann wird jetzt in öffentlicher Sitzung die „Erweiterung des Gebietes für Kiesabbau“ beraten. Bekanntlich will ein Investor erreichen, dass das bisher landwirtschaftlich genutzte Gebiet vom Roten Loch bis zur Gemarkungsgrenze nach Neuburg künftig für Kiesabbau genutzt werden kann. Nachdem wir von Anfang an skeptisch waren, verdichtete sich in den letzten Tagen unser Eindruck, dass im Berger Gemeinderat ein zusätzlicher Kiesabbaus eher abgelehnt wird.

Mit dem nächsten Punkt wird beim Gewerbegebiet Mühläcker über eine Bebauungsplanänderung beraten, die von einem eventuellen Investor gewünscht wird.

Eine umfangreichere Diskussion erwarten wir beim Thema „Ausbau Waldstrasse“, da hier über eine recht große Investition zu entscheiden ist.

Ein weiterer Punkt ist die Anpassung der Hundesteuersatzung, wie sie in den letzten Wochen auch bei anderen Orten in der Verbandsgemeinde beschlossen und veröffentlicht worden ist.

Im Flurbereinigungsverfahren Berg (Ortslage) hatte die Gemeinde verschiedene Grundstücksteile erworben. Diese müssen jetzt - wie es bei allen anderen Eigentümern ebenfalls der Fall war - bezahlt werden.

Bei den Punkten 10 – 12 werden Informationen aus aktuellem Anlass erteilt, können Einwohnerfragen gestellt werden und wird „Sonstiges, Wünsche, Anträge“ beraten.

Zu den Punkten im nichtöffentlichen Teil berichten wir wie üblich nicht.

 

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