Vorbericht zur Gemeinderatssitzung am 20.6.2011, 19.00 Uhr

Veröffentlicht am 19.06.2011 in Kommunales

Die Tagesordnung dieser Sitzung umfasst allein im öffentlichen Teil 12 Punkte. Wir gehen davon aus, dass es zu manchen Punkten umfangreiche Diskussionen gibt.

Nach dem gesamten Verlauf der letzten Gemeinderatssitzung kann es durchaus schon unterschiedliche Auffassungen über die hierzu gefertigte Niederschrift geben.

Hier bitte weiterlesen

Im Anschluss daran wird als neues Ratsmitglied unser Thomas Malig verpflichtet. Der Grund hierfür ist, dass unsere Vorsitzende Gudrun Barth seit längerem ihre Verpflichtungen in der Kommunalpolitik reduzieren wollte. Daher hat sie jetzt, zu ihrem 70. Geburtstag, ihr Ratsmandat niedergelegt. Thomas Malig ist erster Nachrücker und wird jetzt Mitglied des Gemeinderates. Wir wünschen ihm eine erfolgreiche Zeit.
Im Zusammenhang damit sind auch Nachwahlen zu Ratsausschüssen erforderlich.

Als nächster Punkt wird der Jahresabschluss und die Rechnungsprüfung für 2010 behandelt, was üblicherweise ohne größere Diskussionen vonstatten geht.
Dann wird jetzt in öffentlicher Sitzung die „Erweiterung des Gebietes für Kiesabbau“ beraten. Bekanntlich will ein Investor erreichen, dass das bisher landwirtschaftlich genutzte Gebiet vom Roten Loch bis zur Gemarkungsgrenze nach Neuburg künftig für Kiesabbau genutzt werden kann. Nachdem wir von Anfang an skeptisch waren, verdichtete sich in den letzten Tagen unser Eindruck, dass im Berger Gemeinderat ein zusätzlicher Kiesabbaus eher abgelehnt wird.

Mit dem nächsten Punkt wird beim Gewerbegebiet Mühläcker über eine Bebauungsplanänderung beraten, die von einem eventuellen Investor gewünscht wird.

Eine umfangreichere Diskussion erwarten wir beim Thema „Ausbau Waldstrasse“, da hier über eine recht große Investition zu entscheiden ist.

Ein weiterer Punkt ist die Anpassung der Hundesteuersatzung, wie sie in den letzten Wochen auch bei anderen Orten in der Verbandsgemeinde beschlossen und veröffentlicht worden ist.

Im Flurbereinigungsverfahren Berg (Ortslage) hatte die Gemeinde verschiedene Grundstücksteile erworben. Diese müssen jetzt - wie es bei allen anderen Eigentümern ebenfalls der Fall war - bezahlt werden.

Bei den Punkten 10 – 12 werden Informationen aus aktuellem Anlass erteilt, können Einwohnerfragen gestellt werden und wird „Sonstiges, Wünsche, Anträge“ beraten.

Zu den Punkten im nichtöffentlichen Teil berichten wir wie üblich nicht.

 

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

                                        Für uns im Landtag

Politik bedeutet für mich …

...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

https://www.rehak-nitsche.de

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


SWR Erste Bundestagsitzug

Erste Bundestagsrede

Besucher

Besucher:253968
Heute:172
Online:3

Info - News - Info

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

Ein Service von websozis.info