Vorbericht zur Gemeinderatssitzung am 8.8.2012

Veröffentlicht am 06.08.2012 in Kommunales

Für die Gemeinde dürfte die Behandlung mit dem Regionalplan das Thema sein, das am meisten Auswirkungen für die Zukunft von Berg hat.

Im Einzelnen

Nach der Niederschrift wird erneut über den Bebauungsplan „Mühläcker“ diskutiert. Zuletzt hatte man sich mit den überörtlichen Planern dahin geeinigt, dass keine zusätzlichen, über den Bedarf von Berg hinausgehenden Verkaufsstätten genehmigt werden sollen. Hierzu sind jetzt noch Beschlüsse für die Umsetzung im bestehenden Bebauungsplan zu fassen.

Im Anschluss daran werden die Ergebnisse des Jahresabschlusses 2011 vorgelegt und sicherlich auch diskutiert.
Im nächsten Punkte der Tagesordnung geht es dann um den anstehenden Regionalplan. Eine Entscheidung steht der Gemeinde nicht zu, sie kann nur über ihre Stellungnahme versuchen, Einfluss auf den vorgelegten Plan zu nehmen. In diesem Plan erfolgen für die gesamte Metropolregion Rhein/Neckar z.B. Festlegungen, was in den Gemeinden und Städten künftig als Wohnbau- oder Gewerbeflächen ausgewiesen werden kann. Auch die aktuelle Diskussion um Kiesabbau wird ihren Niederschlag bekommen. Der Plan selbst hat eine Stärke von weit mehr als 100 Seiten. Daher ist damit zu rechnen, dass hierzu umfangreiche Diskussionen stattfinden.
Im Anschluss daran soll über eine Sanierung des Daches beim Haus der IG Jugend beraten und beschlossen werden.
Für den Kindergarten ist über die Anschaffung eines Sonnensegels zu entscheiden.

Auch beim nächsten Punkt ist mit eingehenden Diskussionen zu rechnen. Es geht darum, welche weiteren Schritte zur Realisierung einer DSL-Breitbandversorgung gegangen werden sollen.
Im folgenden wird die Einrichtung eines Halteverbots am Römerring behandelt.

Als letzter „normaler“ Tagesordnung wird darüber beraten, ob die Gemeinde auf eigenem Grundbesitz Erbbaurechte einräumt, nachdem dies durch Vermessungen in der Flurbereinigung ermöglicht wurde.
Im übrigen gibt es wieder die allgemeinen Punkte wie „Einwohnerfragen“, „Aktuelles“ und „Sonstiges, Wünsche Anregungen“, über die im Vorfeld natürlich nichts bekannt ist.

Zu den Punkten im nichtöffentlichen Teil berichten wir wie üblich nicht.

 

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


SWR Erste Bundestagsitzug

Erste Bundestagsrede

Besucher

Besucher:253967
Heute:8
Online:1

Info - News - Info

22.04.2018 17:29 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Alle Beschlüsse, Videos und mehr auf unserer Seite zum a.o. Bundesparteitag in Wiesbaden auf spd.de

22.04.2018 16:46 Neue Parteivorsitzende – Unser Versprechen: Solidarität
Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden. Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine

22.04.2018 14:47 Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt
Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 631 davon gültige Stimmen 624 Ja-Stimmen für Andrea Nahles 414 (66,35 %) Ja-Stimmen für Simone Lange 172 (27,56 %) Enthaltungen 38 Pressemeldung 051/2018 von spd.de

Ein Service von websozis.info