Caren MarksZu den angekündigten Sparplänen der Bundesregierung im Familienministerium erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Caren Marks:
Anders als die Bundesfamilienministerin hält die SPDBundestagsfraktion Einsparungen bei Familien für unverantwortlich und falsch. Wer die Zukunft unserer Gesellschaft im Blick hat, darf nicht bei Leistungen für Familien sparen. Während sich der Verteidigungsminister und der Verkehrsminister gegen die Sparpläne des Bundesfinanzministers wehren, bot die Bundesfamilienministerin im Vorfeld sogar öffentlich an, dass im Bereich Familienpolitik gespart werden könne.
Nun stehen sogar Vorschläge zu drastischen Kürzungen beim Elterngeld
im Raum: So soll die Obergrenze von derzeit 1.800 Euro auf 1.200
oder 1.300 Euro gesenkt werden und ein deutlich niedriger Teil des Einkommens ersetzt werden. Zuvor noch - zu Recht - als Erfolgsmodell gefeiert, soll das Elterngeld nun zu einem Stiefkind der Familienpolitik werden. Die Familien verlassen sich auf das Elterngeld, Einsparungen bei
dieser Leistung sind nicht zu verantworten. Die SPD-Bundestagsfraktion
will das Elterngeld weiterentwickeln und nicht zum Spargroschen des
Finanzministers verkommen lassen. Frau Schröder, leisten Sie endlich Widerstand gegen die Sparpläne bei Familien. Aber offensichtlich erwartet die Bundesfamilienministerin mal wieder von der Opposition, zum Jagen getragen zu werden.
