Präsidium und Parteivorstand der SPD haben am Montag einstimmig Gesine Schwan als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. Die Hochschulprofessorin aus Frankfurt (Oder) wird damit am 23. Mai 2009 gegen Amtsinhaber Horst Köhler in der Bundesversammlung antreten.
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck, der die Kandidatin der Presse vorstellte, versicherte, die SPD führe keinen Wahlkampf gegen den amtierenden Präsidenten. Die Sozialdemokratie habe Köhlers Entscheidung, 2009 wieder zu kandidieren, mit Respekt zur Kenntnis genommen. Diesen Respekt werde die SPD bis zum Wahltag im Jahr 2009 bewahren.
Der SPD-Vorsitzende hob hervor, in einer demokratischen Gesellschaft sei eine Gegenkandidatur als Chance zu begreifen, über unterschiedliche Sichten zu sprechen. Dies werde in einer "freundlich-offenen und gegen niemanden gerichteten Art und Weise" geschehen. Für eine solche Diskussion sei Gesine Schwan die richtige Kandidatin.
Beck wies Vorwürfe zurück, die SPD wolle mit der Nominierung Schwans ein mögliches rot-rotes Bündnis im Bund vorbereiten. In der Bundesversammlung gebe es keine Koalition, sondern nur Wahlfrauen und Wahlmänner. Es gebe "in keinster Weise" irgendwelche koalitionären Vorbestimmungen, "weder heimlich noch laut, also überhaupt nicht".
Gesine Schwan zeigte sich erfreut über die "klare Unterstützung" der SPD und machte zugleich deutlich, wofür sie als Bundespräsidentin stehe: "Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin kann dabei helfen, Politik für die Menschen nachvollziehbar und transparent zu machen." Bereits 2004 hatte sie neben Köhler zur Wahl gestanden und war knapp unterlegen.
Die 65-jährige Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt (Oder) betonte, dass es keine Absprachen mit der Linken für ihre Wahl geben werde. Sie werde die Linkspartei auch weiter kritisieren. Die Linke müsse sich entscheiden zwischen konstruktiver Politik und "demagogischer Polemik". Wer von den Linken sich für sie entscheide, der wähle den ersteren Weg.
Quelle: www.spd.de
