Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 24.05.2012

Veröffentlicht am 05.06.2012 in Kommunales

Vorab ist darauf hinzuweisen, dass es schon sehr lange keine Sitzung mehr gab, die bis nach Mitternacht dauerte.

Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.4. 2012 gab es keine größeren Einwendungen.

Der Punkt „Umbau Kindergarten „St. Bartholomäus“ – Vorstellung Entwurfsplanung nahm bereits einen größeren zeitlichen Rahmen ein und löste umfangreiche Diskussionen aus.
Die Vorplanung seitens des Büro Buchlaub wurde dem Rat in Einzelheiten vorgestellt. Sie bestätigte dessen vorherige Schätzung, dass der Umzug des Hortes vom Kindergartengebäude in die Grundschule für etwa 130.000 € zu realisieren ist.

Eine dann vorzunehmender Umbau, wobei Buchlaub auch hier auf die einzelnen Raum-Vorstellungen einging, die ihm genannt worden waren, würde wohl für 380.000 € machbar sein. Auf Anregung des Ortsbürgermeisters sollte dann über das weitere Vorgehen des Rates im Anschluss an die Diskussion und Entscheidung zum folgenden Tagesordnungspunkt „Einwohnerantrag gegen den Grundsatzbeschluss zur Verlagerung des Hortes“ diskutiert werden. Hier regte bereits unser Manuel Offenbacher an, sowohl die Tauglichkeit und Funktionalität wie auch die Finanzierungsfrage der Vorplanung im Bauausschuss zu beraten.

Der zeitlich umfangreichste Punkt folgte nun, der Einwohnerantrag gegen die Verlagerung des Hortes in die Grundschule. Nach der nunmehr im Rat mündlich vorgetragenen Begründung seitens der Antragsteller begründeten die Fraktionen der SPD, der CDU und der Grünen, warum sie diesen Antrag ablehnen. Die Freien Wähler verteidigten den Antrag und unterstützten ihn mit zusätzlichen Gedanken, die aber den Fraktionen der SPD, CDU und Grüne nicht vorher mitgeteilt worden waren.

Im weiteren Verlauf der Diskussion stellte sich für die Zuhörer heraus, dass der Einwohnerantrag faktisch ein Antrag der Freien Wähler war, die im Februar unterlegen waren. Auch konnten einige der im Antrag behaupteten Begründungen, warum der Hort im Kindergarten bleiben sollte, von den Antragstellerinnen selbst nicht erläutert werden. Angesichts dieser Lage nahm es nicht Wunder, dass zwar überaus lange und emotional, teilweise auch sehr persönlich über den Antrag diskutiert wurde. Im Ergebnis waren aber die Mehrheitsverhältnisse gegen den Ortsbürgermeister, seine Freien Wähler und damit gegen den Einwohnerantrag eindeutig, so dass die damalige Entscheidung, den Hort vom Kindergarten in die Grundschule zu verlagern, bestätigt wurde.
Daraufhin wurde mehrheitlich beschlossen, die vorgelegte Vorplanung zum Umzug des Hortes und dem Ausbau des Kindergartens in den Bauausschuss zu verweisen.

Nachdem in der letzten Sitzung der Antrag von SPD, CDU und Grüne, das undichte Dach des Kindergartens so schnell wie möglich zu sanieren, keine Mehrheit fand, hatten diese drei Fraktionen eine erneute Befassung hierzu beantragt. Dieses Mal wurde dem Grundsatzbeschluss mit großer Mehrheit zugestimmt. Es wird versucht, die Arbeiten während der Sommerferien des Kindergartens durchzuführen.

-Als Ergebnis dieses Abends halten wir fest, dass es „mit vereinten Kräften“ nach etwa zwei Jahren Stillstand bzw. Verzögerung gelungen ist, für den Kindergarten eine Zukunftsperspektive durchzusetzen. Das ist – meinen wir – trotz aller persönlichen Auseinandersetzungen in dieser Sache – letztlich ein gutes Zeichen für unser Dorf. -

Angesichts des so umfangreichen Schwerpunktes dieser Sitzung sind die Punkte Einwohnerfragen, Informationen und Sonstiges so weit in den Hintergrund getreten, dass wir heute über Einzelheiten hierzu nichts mitteilen.

Aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung berichten wir wie üblich nicht.

 

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