Die SPD in Rheinland-Pfalz hat 2007 gute politische Arbeit geleistet und wichtige Reformen auf den Weg gebracht“, zog Heike Raab, rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin, ein erfolgreiches Resümé der Arbeit in 2007. Sie gehe zuversichtlich in das neue Jahr. „2008 werden wir solide und konsequent das Land weiter nach vorne bringen. Innerparteilich geht es darum, die Wahlen in 2009 vorzubereiten. Denn ab März 2008 können bereits die Listen für die Kommunalwahl aufgestellt werden. Parallel laufen die Vorbereitungen für die Europawahl, die zeitgleich im Juni 2009 stattfinden wird. Danach kümmern wir uns um den Bund.“
Im harmonischen Dreiklang von Partei, Landtagsfraktion und Landesregierung sei es gelungen, in der Wirtschaftspolitik Innovationen wie die Mitarbeiterbeteiligung und das Tariftreuegesetz umzusetzen. In der Bildungspolitik sei nach dem Programm „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ mit dem Schulentwicklungs-konzept wieder ein bundesweit sehr beachtetes Bildungskonzept vorgelegt worden, im Bereich der Familienpolitik werde mit dem Kinderschutzgesetz in Rheinland-Pfalz das schon Wirklichkeit, was im Bund noch heftig diskutiert werde. Der Slogan „Wir machen es einfach“ werde so in praktische Politik, die den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt, umgesetzt.
Die Oppositionsparteien, so die SPD Generalsekretärin, sähen sich offensichtlich in einer Zwickmühle, sachlich könnten oder wollten sie der bürgernahen SPD Politik nichts entgegensetzen und würden stattdessen alles, was immer es auch sei, herunterreden. „Das geschieht selbst dann, wenn auf der anderen Rheinseite unsere Vorschläge von der CDU aufgenommen werden. Statt eigene Ideen zu entwickeln, skandalisieren sowohl CDU als auch FDP die Politik und zögern leider auch nicht, einzelne Menschen persönlich herabzusetzen“, so Raab.
Erstaunlich sei schon, dass Vergehen in den eigenen Reihen, wenn zum Beispiel Parteimitglieder rechtskräftig verurteilt seien, als Kavaliersdelikt behandelt würden. „So ein Verhalten ist scheinheilig und für mich schlechter Stil“, sagte Heike Raab. „Wir halten an unserer offenen und dialogbereiten Linie fest.“
„Die vielen Diskussionen und Veranstaltungen zu unserem neuen Grundsatzprogramm haben gezeigt, dass wir nicht nur auf der Höhe der Zeit sind, sondern als einzige Partei Deutschlands die Herausforderungen der Zukunft aktiv gestalten wollen. Kurt Beck hat nach der Übernahme des Bundesparteivorsitzes die jahrelangen Überlegungen zum neuen Grundsatzprogramm gebündelt und stringent zum Ziel geführt.
Mit dem Hamburger Programm, das jetzt auch als Hörbuch, gelesen von Wolfgang Thierse, herausgegeben wurde, haben wir als erste und einzige Volkspartei eine Antwort gegeben darauf, wie Globalisierung nach Werten wie Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Sozial, Nachhaltigkeit und Frieden auszurichten ist. „Das hat in Rheinland-Pfalz viele neue Mitglieder in die Partei geführt, einige sind auch wieder beigetreten“, ist die SPD Generalsekretärin zufrieden mit der Situation der SPD im Land.
Quelle: SPD Rheinland-Pfalz
