Neujahrsveranstaltung der SPD Südpfalz – Menschen der Region 2010

Veröffentlicht am 24.01.2011 in Pressemitteilung

Bei der diesjährigen Neujahrsveranstaltung der Südpfälzer SPD wurde wieder herausragendes Engagement in verschiedenen Bereichen geehrt:
Neben einer Initiative für den Förderverein „Bunte Kindheit in Brasilien“ - einem Kindergarten in Brasilien - standen im Mittelpunkt der sehr gut besuchten Veranstaltung die Akteure des seit vielen Jahren selbst verwalteten Jugendheimes in Schwegenheim, die „Gelben Engel“ in der Asklepios-Klinik in Kandel - die vielfältigen sozialen Einsatz zur Unterstützung des Pflegepersonals und persönliche Krankenbetreuung leisten – sowie der Edesheimer Heimatforscher Fücks.

Im politischen Teil dieser SPD-Veranstaltung war die Ansprache von Kurt Beck der Schwerpunkt. Erneut wie er darauf hin, dass nur menschliches Miteinander – wie es die Geehrten zeigen – eine Basis für unsere gesellschaftliche Zukunft sein kann, nicht Raffgier und Zocker- oder Spekulantenmentalität. Er zeigte, dass in Deutschland – noch in Zeiten der großen Koalition vom SPD-Arbeits- und Sozialminister Scholz- hervorragende gemeinsame Lösungen entwickelt und eingeführt wurden: Gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern sei es in der Krise weitestgehend gelungen, durch eine Ausweitung staatlich unterstützter Kurzarbeit Massenentlassungen zu vermeiden. Nur dadurch seien jetzt beim starken Wiederanspringen der industriellen Nachfrage genügend Fachkräfte vorhanden gewesen, um das sehr starke Wirtschaftswachstum zu erreichen, was auch schon mit Personalwachstum einhergehe. Das Gegenteil eines guten Miteinanders und kein Verständnis dafür habe er, dass Harmann-Becker sein profitables Werk in Schaidt schließen wolle. Daher unterstütze er auch weiterhin den Betriebsrat in seinem Kampf um Erhalt der Arbeitsplätze.
Um aber für die auch in Zukunft benötigte gute Arbeitsleistung vernünftige und angemessene Löhne zu sichern, habe die Landesregierung unter seiner Führung jetzt ein Tariftreuegesetz gegen Lohndumping sowie zur Sicherung mittelständischer Betriebe gegen ausbeuterische Wettbewerber geschaffen. Auch der gemeinsame Kampf mit den Gewerkschaften für Mindestlöhne diene diesem Ziel. Denn hierdurch würden die zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften geschlossenen Tarifverträge gegenüber Dumping-Lohnabschlüsse mit vielen einzelnen, nicht von Gewerkschaften vertretenen Arbeitnehmern gestärkt.

Nur, wenn das „Wir“ wieder im Vordergrund der Gesellschaft stehe, seien auch bevorstehende Schwierigkeiten, die von Schwarzsehern als Horror-Szenarien beschrieben werden (z.B. Älterwerden der Gesellschaft) auf eine Weise zu lösen, dass sich keiner „über den Tisch gezogen“ fühlt. wird.
In der sozialdemokratischen Regierungsarbeit der letzten Jahre sei dieses „Wir“ sehr deutlich zu erkennen, wie Kurt Beck etwa an den Beispielen der Konversion militärischer Liegenschaften im ganzen Land und am Schutzschirm für unverschuldet in der Wirtschaftskrise gefährdete Unternehmen aufzählte. Dass bei den damit verbundenen Aktivitäten auch Fehler vorgekommen seien, räumte er ebenso selbstverständlich ein, wie er betonte, dass keiner der für Fehler Verantwortlichen sich selbst bereichert habe ( was es anderswo durchaus gegeben habe).
Als besonderen Schwerpunkt dieser auf Gemeinsamkeit und die Zukunft bezogenen Leistungen nannte er die Investitionen in Kinderbetreuung und Bildung. Diese seien entscheidend dafür, welche Regionen und welche Betriebe dann attraktiv seien, wenn – wie jetzt schon erkennbar – die Arbeitgeber kämpfen müssen, um geeignete Fachkräfte zu finden und zu binden. Wenn die Politik sich dann Lösungen überlege, sei es zu spät. Schon heute müssten die Weichen gestellt sein und die richtigen, familienfreundlichen Maßnahmen gelten ( z.B. Gebührenfreiheit des Erst-Studiums, Gebührenfreiheit in den Kitas, kostenfreie generelle Schülerbeförderung, verkleinerte Schulklassen).

 

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