Sitzung Gemeinderat - Info zur Tagesordnung am 10.11.2011

Veröffentlicht am 08.11.2011 in Kommunales

Die im Amtsblatt veröffentlichte Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung ist nachträglich noch geändert worden. Folgendes soll behandelt werden:

Die letzte Sitzung fand am 13.9.statt, die den Ratsmitgliedern zugegangene Niederschrift (Punkt 1) dürfte ohne Beanstandungen gebilligt werden.

Bei den Punkten 2 und 4 geht es darum, dass das neue Ratsmitglied der CDU, das bei der letzten Sitzung nicht anwesend war, verpflichtet werden soll. Entsprechend wird die Besetzung der Ausschüsse verändert.

Unter 3. wird ein Mitarbeiter der Kreisverwaltung über den aktuellen Stand des Projekts „Sumpfschildkröte“ in unserer Gemarkung beim Roten und beim Schwarzen Loch berichten. In der letzten Gemeinderatssitzung war dies beantragt worden.

Unter 5. ist der Punkt „Pachtzins für gemeindeeigene Grundstücke“ im Amtsblatt veröffentlicht. Hier geht es darum, dass seit 1995 der Pachtzins bei 1,02 € je 100 Quadratmeter liegt. Eine Erhöhung auf 1,20 € wird vorgeschlagen, was durchaus zu heftigen Diskussionen im Rat führen kann.

Dann wird über den auslaufenden Stromkonzessionsvertrag, der derzeit mit den Pfalzwerken vereinbart ist, diskutiert. Auch hier steht ein „Gast“, ein Mitarbeiter der Pfalzwerke, zur Verfügung, um über die Verlängerung des Vertrages zu berichten und Fragen des Rates zu beantworten. Behandelt wird dabei das Stromnetz, nicht die Stromlieferung.

Auf intensives Drängen, gerade aus der SPD-Fraktion, wird nun doch am 10.11. auch das Thema „Umbau des Kindergartens oder Umzug des Hortes in die Grundschule“ behandelt. Dieser Punkt war noch nicht im Amtsblatt genannt worden.
Es liegen bereits Zahlen über zu erwartende Kosten vor. Der beauftragte Planer wird den Stand erläutern. Wir wünschen uns für Eltern und Kinder konkrete Ergebnisse.

Auf die Diskussion sind wir besonders gespannt.

Was bei „Informationen aus aktuellem Anlass“, „Bürgerfragen“ und „Sonstiges, Wünsche, Anträge“ behandelt wird, kann man natürlich im Voraus nicht wissen. Recht oft wird übrigens in diesem Zusammenhang von Bürgern und Ratsmitgliedern auf Besonderheiten hingewiesen, aber auch auf Missstände, die zu beseitigen sind.

Zu den Punkten des nichtöffentlichen Teils können wir wie üblich keine Vorinformationen abgeben.

 

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

                                        Für uns im Landtag

Politik bedeutet für mich …

...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

/www.rehak-nitsche.de

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


SWR Erste Bundestagsitzug

Erste Bundestagsrede

Besucher

Besucher:253967
Heute:12
Online:1

Info - News - Info

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

Ein Service von websozis.info