S P D Ortsverein Berg in der Pfalz

18.03.2010 in Kommunales

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16.3.2010

Die Gemeinderatssitzung war geprägt von intensiven Debatten, die bereits beim Punkt „Genehmigung der Niederschrift“ ihren Anfang nahmen, aber auch von eher lockeren Redebeiträgen und Einwürfen, die zuweilen spannungsmindernd wirkten.

Bei der Genehmigung gab es mehrere kleinere Beanstandungen, aber auch, dass der im Dezember gefasste Beschluss zur Beratung über die Verwendung der restlichen Erbschaft in der Niederschrift nicht richtig wiedergegeben worden war. Durch Mehrheitsbeschluss wurde dies korrigiert.

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18.12.2009 in Kommunales

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 15.12.2009

Wie bereits mitgeteilt, wurde der nichtöffentliche Teil zuerst beraten, so dass am Ende der gesamten Sitzung ein kleiner Imbiss gereicht werden konnte.
Aus diesem nichtöffentlichen Teil berichten wir wie üblich nicht.

Die Tagesordnung des öffentlichen Teils wurde um den von der SPD eingereichten Punkt Besichtigung der Kindertagesstätte erweitert.
Erster Verhandlungspunkt war eine Änderung des Stellenplanes. Hier wurde einstimmig die Höhertarifierung einer Beschäftigtenstelle beschlossen.
Danach ging es um die Änderung der Friedhofssatzung durch Anpassung an neue gesetzlliche Bestimmungen. Klarstellend regte die SPD-Fraktion an, dass auch selbstfahrende Elektro-Rollstühle zur Benutzung auf dem Friedhof zugelassen sind. Die Zustimmung über diesen Tagesordnungspunkt erfolgte einstimmig.

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11.12.2009 in Kommunales

Sitzung des Ortsgemeinderates am Dienstag, den 15.12.09

Zum Jahresende wird wieder der nichtöffentliche Teil vorgezogen, damit nach dem Ende der öffentlichen Sitzung ein kleiner „Ausklang“ möglich ist.

Im öffentlichen Teil soll nach der Genehmigung der Niederschrift über die vorige Sitzung als erster Punkt eine Mitarbeitervergütung vorbereitet werden.

Im Anschluss daran steht der Tagesordnungspunkt „Änderung der Friedhofssatzung“. Es soll aber nicht die ganze Friedhofssatzung neu verabschiedet werden. Nur einige Punkte, die nicht mehr den jetzigen gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechen, sollen nach dem Vorschlag der Verwaltung an die heutige Gesetzeslage angepasst werden.

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06.12.2009 in Kommunales

Berger Ferien- und Terminkalender kommt sehr gut an

Die SPD Berg hat am 5.12. mit ihrem Berger Ferien- und Terminkalender Spenden für die Wörther Tafel gesammelt. Ab 8.00 Uhr und bei ziemlicher Kälte wurden die Bürgerinnen und Bürger gebeten, eine Spende von wenigstens 20 Cent zu leisten, um durch den neuen Kalender Informationen über die Ferien und Berger Termine des nächsten Jahres zu erhalten. Das Echo auf diese Aktion ist von Anfang an war sehr erfreulich. Als wir am 23.11. begannen, in den Geschäften die Kalender zu verteilen, waren alle Geschäftsinhaber sofort bereit, unsere Aktion zu unterstützen. Hierfür danken wir ganz ausdrücklich.

Allein beim SPD-Stand am 5.12. erbrachten etwa 35 Kalender ein Spendenaufkommen von mehr als 70 €. Immer wieder erklärten die Bürgerinnen und Bürger, dass dieser Kalender eine „gute“ oder eine „sehr gute Idee“ sei. Unsere Aktion, den Bürgerinnen und Bürgern wichtige Informationen zur Verfügung zu stellen und dies mit der Unterstützung der Wörther Tafel zu verbinden, ist in den allermeisten Fällen sehr gut angekommen. Aber nicht nur an diesem Morgen wurde fleißig gespendet.

Etwa 200 Kalender haben wir inzwischen verteilt, nur wenige gibt es noch in den Geschäften. Wir bemühen uns aber, bis zum 19.12. immer wieder neue Kalender zu drucken und in den Geschäften auszulegen. Holen Sie sich auch einen, wenn Sie noch keinen haben.. Die Wörther Tafel leistet wichtige Arbeit und freut sich über alle Spenderinnen und Spender. Die Kalender gibt es bis zum 19.12. bei:
Apotheke Berg
Bäckerei Stehle,
Blumen Stephany,
Elektro Bay
Friseurgeschäft Iris Loge-Scherrer,
Metzgerei Hörner
Metzgerei Fried
Postlädle

Wir sind selbst gespannt, wie groß die Gesamtspende sein wird, die wir dann der Wörther Tafel übergeben können.

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06.11.2009 in Kommunales

Bericht aus der Fraktion zur Gemeinderatssitzung vom 3.11.09, 2. Teil: Einwohnerantrag

Bevor am 3.11. der Einwohnerantrag behandelt werden konnte, gab es eine Prüfung der Verbandsgemeinde. Hierbei sollte ermittelt werden, ob der von 268 Personen unterschriebene Antrag, der Gemeinderat solle seine Entscheidung über die Beleuchtung des Radweges nach Neulauterburg aufheben und noch einmal darüber diskutieren , zulässig ist. Es stellte sich heraus, dass nur eine Person nicht zur Unterschrift berechtigt war, weil sie bei Einreichung des Antrag nicht mehr in Berg wohnte. Auch der Inhalt des Antrages wurde als zulässig angesehen, so dass dem Rat die Abstimmung über den Antrag vorgeschlagen werden könnte. Allerdings nahm die Verwaltung an, die Form sei nicht in Ordnung, der Antrag mit seiner Begründung hätte bei jeder der insgesamt 18 Unterschriftsseiten – etwa auf der Rückseite – stehen müssen. Allerdings könnte ein neuer, gleichlautender Antrag durchaus gestellt werden. Daher wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen, den Antrag zwar als unzulässig abzulehnen. Zugleich wurde aber geraten, der Gemeinderat sollte über die Radwegbeleuchtung nochmals beraten und entscheiden, obwohl der Gemeinderatsbeschluss vom September ordnungsmäßig war.

Durch diese Verfahrensweise wurde im Ergebnis der Antrag angenommen, schneller als gedacht konnte neu beraten werden.. Dies ermöglichte es, auf eine neue Unterschriftensammlung zu verzichten.

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06.11.2009 in Kommunales

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 3.11.2009, Teil 1

Die Sitzung war von zwei Besonderheiten geprägt. Es gab erstmals in Berg einen Einwohnerantrag, der also nicht von der Verwaltung oder den Fraktionen, sondern wie in der Gemeindeordnung (§ 17) vorgesehen, von Bürgern gestellt worden war. Und außerdem dauerte die öffentliche Sitzung sehr lange, von 19.00 Uhr bis kurz vor 23.00 Uhr. Dies veranlasst uns, aus der Gemeinderatssitzung in zwei Teilen zu berichten, wobei der zweite Teil sich ausschließlich auf die Behandlung des Einwohnerantrags bezieht.
Offensichtlich wegen dieses Antrages waren zur Sitzung deutlich mehr Zuhörer gekommen; die vorsorglich beschafften Reservestühle wurden durchaus gebraucht.

Die Sitzung begann wie üblich mit der Genehmigung der Niederschrift zur letzten Sitzung.

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