18.03.2010 in Kommunales

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16.3.2010

 
Manuel Offenbacher SPD Fraktionssprecher

Die Gemeinderatssitzung war geprägt von intensiven Debatten, die bereits beim Punkt „Genehmigung der Niederschrift“ ihren Anfang nahmen, aber auch von eher lockeren Redebeiträgen und Einwürfen, die zuweilen spannungsmindernd wirkten.

Bei der Genehmigung gab es mehrere kleinere Beanstandungen, aber auch, dass der im Dezember gefasste Beschluss zur Beratung über die Verwendung der restlichen Erbschaft in der Niederschrift nicht richtig wiedergegeben worden war. Durch Mehrheitsbeschluss wurde dies korrigiert.

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16.3.2010 mehr ...

18.12.2009 in Kommunales

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 15.12.2009

 

Wie bereits mitgeteilt, wurde der nichtöffentliche Teil zuerst beraten, so dass am Ende der gesamten Sitzung ein kleiner Imbiss gereicht werden konnte.
Aus diesem nichtöffentlichen Teil berichten wir wie üblich nicht.

Die Tagesordnung des öffentlichen Teils wurde um den von der SPD eingereichten Punkt Besichtigung der Kindertagesstätte erweitert.
Erster Verhandlungspunkt war eine Änderung des Stellenplanes. Hier wurde einstimmig die Höhertarifierung einer Beschäftigtenstelle beschlossen.
Danach ging es um die Änderung der Friedhofssatzung durch Anpassung an neue gesetzlliche Bestimmungen. Klarstellend regte die SPD-Fraktion an, dass auch selbstfahrende Elektro-Rollstühle zur Benutzung auf dem Friedhof zugelassen sind. Die Zustimmung über diesen Tagesordnungspunkt erfolgte einstimmig.

11.12.2009 in Kommunales

Sitzung des Ortsgemeinderates am Dienstag, den 15.12.09

 
Manuel Offenbacher SPD Fraktionssprecher

Zum Jahresende wird wieder der nichtöffentliche Teil vorgezogen, damit nach dem Ende der öffentlichen Sitzung ein kleiner „Ausklang“ möglich ist.

Im öffentlichen Teil soll nach der Genehmigung der Niederschrift über die vorige Sitzung als erster Punkt eine Mitarbeitervergütung vorbereitet werden.

Im Anschluss daran steht der Tagesordnungspunkt „Änderung der Friedhofssatzung“. Es soll aber nicht die ganze Friedhofssatzung neu verabschiedet werden. Nur einige Punkte, die nicht mehr den jetzigen gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechen, sollen nach dem Vorschlag der Verwaltung an die heutige Gesetzeslage angepasst werden.

06.12.2009 in Kommunales

Berger Ferien- und Terminkalender kommt sehr gut an

 

Die SPD Berg hat am 5.12. mit ihrem Berger Ferien- und Terminkalender Spenden für die Wörther Tafel gesammelt. Ab 8.00 Uhr und bei ziemlicher Kälte wurden die Bürgerinnen und Bürger gebeten, eine Spende von wenigstens 20 Cent zu leisten, um durch den neuen Kalender Informationen über die Ferien und Berger Termine des nächsten Jahres zu erhalten. Das Echo auf diese Aktion ist von Anfang an war sehr erfreulich. Als wir am 23.11. begannen, in den Geschäften die Kalender zu verteilen, waren alle Geschäftsinhaber sofort bereit, unsere Aktion zu unterstützen. Hierfür danken wir ganz ausdrücklich.

Allein beim SPD-Stand am 5.12. erbrachten etwa 35 Kalender ein Spendenaufkommen von mehr als 70 €. Immer wieder erklärten die Bürgerinnen und Bürger, dass dieser Kalender eine „gute“ oder eine „sehr gute Idee“ sei. Unsere Aktion, den Bürgerinnen und Bürgern wichtige Informationen zur Verfügung zu stellen und dies mit der Unterstützung der Wörther Tafel zu verbinden, ist in den allermeisten Fällen sehr gut angekommen. Aber nicht nur an diesem Morgen wurde fleißig gespendet.

Etwa 200 Kalender haben wir inzwischen verteilt, nur wenige gibt es noch in den Geschäften. Wir bemühen uns aber, bis zum 19.12. immer wieder neue Kalender zu drucken und in den Geschäften auszulegen. Holen Sie sich auch einen, wenn Sie noch keinen haben.. Die Wörther Tafel leistet wichtige Arbeit und freut sich über alle Spenderinnen und Spender. Die Kalender gibt es bis zum 19.12. bei:
Apotheke Berg
Bäckerei Stehle,
Blumen Stephany,
Elektro Bay
Friseurgeschäft Iris Loge-Scherrer,
Metzgerei Hörner
Metzgerei Fried
Postlädle

Wir sind selbst gespannt, wie groß die Gesamtspende sein wird, die wir dann der Wörther Tafel übergeben können.

06.11.2009 in Kommunales

Bericht aus der Fraktion zur Gemeinderatssitzung vom 3.11.09, 2. Teil: Einwohnerantrag

 

Bevor am 3.11. der Einwohnerantrag behandelt werden konnte, gab es eine Prüfung der Verbandsgemeinde. Hierbei sollte ermittelt werden, ob der von 268 Personen unterschriebene Antrag, der Gemeinderat solle seine Entscheidung über die Beleuchtung des Radweges nach Neulauterburg aufheben und noch einmal darüber diskutieren , zulässig ist. Es stellte sich heraus, dass nur eine Person nicht zur Unterschrift berechtigt war, weil sie bei Einreichung des Antrag nicht mehr in Berg wohnte. Auch der Inhalt des Antrages wurde als zulässig angesehen, so dass dem Rat die Abstimmung über den Antrag vorgeschlagen werden könnte. Allerdings nahm die Verwaltung an, die Form sei nicht in Ordnung, der Antrag mit seiner Begründung hätte bei jeder der insgesamt 18 Unterschriftsseiten – etwa auf der Rückseite – stehen müssen. Allerdings könnte ein neuer, gleichlautender Antrag durchaus gestellt werden. Daher wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen, den Antrag zwar als unzulässig abzulehnen. Zugleich wurde aber geraten, der Gemeinderat sollte über die Radwegbeleuchtung nochmals beraten und entscheiden, obwohl der Gemeinderatsbeschluss vom September ordnungsmäßig war.

Durch diese Verfahrensweise wurde im Ergebnis der Antrag angenommen, schneller als gedacht konnte neu beraten werden.. Dies ermöglichte es, auf eine neue Unterschriftensammlung zu verzichten.

06.11.2009 in Kommunales

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 3.11.2009, Teil 1

 

Die Sitzung war von zwei Besonderheiten geprägt. Es gab erstmals in Berg einen Einwohnerantrag, der also nicht von der Verwaltung oder den Fraktionen, sondern wie in der Gemeindeordnung (§ 17) vorgesehen, von Bürgern gestellt worden war. Und außerdem dauerte die öffentliche Sitzung sehr lange, von 19.00 Uhr bis kurz vor 23.00 Uhr. Dies veranlasst uns, aus der Gemeinderatssitzung in zwei Teilen zu berichten, wobei der zweite Teil sich ausschließlich auf die Behandlung des Einwohnerantrags bezieht.
Offensichtlich wegen dieses Antrages waren zur Sitzung deutlich mehr Zuhörer gekommen; die vorsorglich beschafften Reservestühle wurden durchaus gebraucht.

Die Sitzung begann wie üblich mit der Genehmigung der Niederschrift zur letzten Sitzung.

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

                                        Für uns im Landtag

Politik bedeutet für mich …

...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

/www.rehak-nitsche.de

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


SWR Erste Bundestagsitzug

Erste Bundestagsrede

Besucher

Besucher:253967
Heute:10
Online:2

Info - News - Info

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

Ein Service von websozis.info