Vorbericht zur Gemeinderatssitzung am 8.8.2012

Veröffentlicht am 06.08.2012 in Kommunales

Für die Gemeinde dürfte die Behandlung mit dem Regionalplan das Thema sein, das am meisten Auswirkungen für die Zukunft von Berg hat.

Im Einzelnen

Nach der Niederschrift wird erneut über den Bebauungsplan „Mühläcker“ diskutiert. Zuletzt hatte man sich mit den überörtlichen Planern dahin geeinigt, dass keine zusätzlichen, über den Bedarf von Berg hinausgehenden Verkaufsstätten genehmigt werden sollen. Hierzu sind jetzt noch Beschlüsse für die Umsetzung im bestehenden Bebauungsplan zu fassen.

Im Anschluss daran werden die Ergebnisse des Jahresabschlusses 2011 vorgelegt und sicherlich auch diskutiert.
Im nächsten Punkte der Tagesordnung geht es dann um den anstehenden Regionalplan. Eine Entscheidung steht der Gemeinde nicht zu, sie kann nur über ihre Stellungnahme versuchen, Einfluss auf den vorgelegten Plan zu nehmen. In diesem Plan erfolgen für die gesamte Metropolregion Rhein/Neckar z.B. Festlegungen, was in den Gemeinden und Städten künftig als Wohnbau- oder Gewerbeflächen ausgewiesen werden kann. Auch die aktuelle Diskussion um Kiesabbau wird ihren Niederschlag bekommen. Der Plan selbst hat eine Stärke von weit mehr als 100 Seiten. Daher ist damit zu rechnen, dass hierzu umfangreiche Diskussionen stattfinden.
Im Anschluss daran soll über eine Sanierung des Daches beim Haus der IG Jugend beraten und beschlossen werden.
Für den Kindergarten ist über die Anschaffung eines Sonnensegels zu entscheiden.

Auch beim nächsten Punkt ist mit eingehenden Diskussionen zu rechnen. Es geht darum, welche weiteren Schritte zur Realisierung einer DSL-Breitbandversorgung gegangen werden sollen.
Im folgenden wird die Einrichtung eines Halteverbots am Römerring behandelt.

Als letzter „normaler“ Tagesordnung wird darüber beraten, ob die Gemeinde auf eigenem Grundbesitz Erbbaurechte einräumt, nachdem dies durch Vermessungen in der Flurbereinigung ermöglicht wurde.
Im übrigen gibt es wieder die allgemeinen Punkte wie „Einwohnerfragen“, „Aktuelles“ und „Sonstiges, Wünsche Anregungen“, über die im Vorfeld natürlich nichts bekannt ist.

Zu den Punkten im nichtöffentlichen Teil berichten wir wie üblich nicht.

 

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

                                        Für uns im Landtag

Politik bedeutet für mich …

...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

/www.rehak-nitsche.de

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


SWR Erste Bundestagsitzug

Erste Bundestagsrede

Besucher

Besucher:253967
Heute:13
Online:1

Info - News - Info

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

Ein Service von websozis.info