S P D Ortsverein Berg in der Pfalz

Für die Gemeinde dürfte die Behandlung mit dem Regionalplan das Thema sein, das am meisten Auswirkungen für die Zukunft von Berg hat.

Nach der Niederschrift wird erneut über den Bebauungsplan „Mühläcker“ diskutiert. Zuletzt hatte man sich mit den überörtlichen Planern dahin geeinigt, dass keine zusätzlichen, über den Bedarf von Berg hinausgehenden Verkaufsstätten genehmigt werden sollen. Hierzu sind jetzt noch Beschlüsse für die Umsetzung im bestehenden Bebauungsplan zu fassen.

Im Anschluss daran werden die Ergebnisse des Jahresabschlusses 2011 vorgelegt und sicherlich auch diskutiert.
Im nächsten Punkte der Tagesordnung geht es dann um den anstehenden Regionalplan. Eine Entscheidung steht der Gemeinde nicht zu, sie kann nur über ihre Stellungnahme versuchen, Einfluss auf den vorgelegten Plan zu nehmen. In diesem Plan erfolgen für die gesamte Metropolregion Rhein/Neckar z.B. Festlegungen, was in den Gemeinden und Städten künftig als Wohnbau- oder Gewerbeflächen ausgewiesen werden kann. Auch die aktuelle Diskussion um Kiesabbau wird ihren Niederschlag bekommen. Der Plan selbst hat eine Stärke von weit mehr als 100 Seiten. Daher ist damit zu rechnen, dass hierzu umfangreiche Diskussionen stattfinden.
Im Anschluss daran soll über eine Sanierung des Daches beim Haus der IG Jugend beraten und beschlossen werden.
Für den Kindergarten ist über die Anschaffung eines Sonnensegels zu entscheiden.

Auch beim nächsten Punkt ist mit eingehenden Diskussionen zu rechnen. Es geht darum, welche weiteren Schritte zur Realisierung einer DSL-Breitbandversorgung gegangen werden sollen.
Im folgenden wird die Einrichtung eines Halteverbots am Römerring behandelt.

Als letzter „normaler“ Tagesordnung wird darüber beraten, ob die Gemeinde auf eigenem Grundbesitz Erbbaurechte einräumt, nachdem dies durch Vermessungen in der Flurbereinigung ermöglicht wurde.
Im übrigen gibt es wieder die allgemeinen Punkte wie „Einwohnerfragen“, „Aktuelles“ und „Sonstiges, Wünsche Anregungen“, über die im Vorfeld natürlich nichts bekannt ist.

Zu den Punkten im nichtöffentlichen Teil berichten wir wie üblich nicht.