Ein erster Schwerpunkt der Sitzung werden die Forstwirtschaftspläne 2009 sein. Die Forstverwaltung wird erneut einen Ausblick darüber geben, welche Maßnahmen, Einnahmen und Ausgaben in diesem Jahr zu erwarten sind.
Info zur Sitzung des Gemeinderates am 24.3.2009, 19.00 Uhr
Veröffentlicht am 22.03.2009 in KommunalesDanach wird wegen eines Todesfalles in zwei Ausschüssen ein neues Mitglied benannt werden. Vorschlagsberechtigt ist die CDU, da das verstorbene Mitglied ebenfalls von der CDU benannt worden war.
Mit der vom Umfang her größten Vorlage liegt dem Gemeinderat der Haushalt 2009/2010 zur Beschlussfassung vor. Von besonderem Interesse dürfte sein, was für diese 2 Jahre an Investitionen beschlossen wird.
Im Anschluss daran wird darüber diskutiert, wie es mit dem Riegeldeich, der die südlich der Eisenbahnlinie liegende französische Chemiefabrik vor Hochwasser aus der Berger und Neuburger Gemarkung her schützen soll, weitergeht. Hierzu liegt dem Rat ein Vorschlag vor, den Deich innerhalb eines Flurbereinigungsverfahrens zu bauen.
Im dann folgenden Punkt 6 soll auch bei uns beschlossen werden, dass die Straßenbeleuchtung weitgehend auf gelbes Licht umgestellt wird. Die damit verbundene Energie-Einsparung soll auch zu deutlich niedrigeren Stromkosten führen.
Der hinter der Gemeinschaftshalle verlaufende Weg, der auch die Zufahrt zur Firma Berger darstellt, soll einen eigenen Namen erhalten.
Vor dem abschließenden Punkt „Einwohnerfragen“ ist noch eine Spende für den Kindergarten zu genehmigen
Über die Punkte des nichtöffentlichen Teil berichten wir wie üblich nicht.
Juso-Kreisverband Germersheim
Ministerpräsidentin
Landtag Rheinland-Pfalz
Dr. Kathrin Rehak-Nitsche
Für uns im Landtag
Politik bedeutet für mich …
...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.
Thomas Hitschler
Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.
Bundestag
Bundesrat
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