Aus Berlin in der Südpfalz: Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD

Veröffentlicht am 05.04.2008 in Pressemitteilung

Unser Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer, der sein Bürgerbüro in Kandel, Hauptstrasse 49 (07275/618503), eingerichtet hat, konnte am 1.4. den Generalsekretär der SPD, unseren Hubertus Heil, in der übervollen Südpfalz-Therme in Bad Bergzabern begrüßen.

In durchaus unverkrampfter Atmosphäre bei teilweise besorgten Fragen an den Spitzenpolitiker und kurzen, stets zum Kern kommenden Antworten konnten die Teilnehmer neue Einblicke in die Bundespolitik gewinnen, sowie seine Sicht zu den SPD-internen Ereignissen der letzten Wochen kennen lernen.
Hubertus Heil berichtete selbstbewusst vom erfolgreichen Handeln der SPD innerhalb der Großen Koalition (z.B. bei der Reduzierung der Arbeitslosigkeit, der Reform der Pflegeversicherung) und verwies auf weitere wichtige Projekten von heute und für die Zukunft (z.B. Mindestlohn, Qualifizierung und Bildung sowie langfristige außenpolitische Verlässlichkeit).
Mit treffsicheren und nicht immer schmeichelhaften Beurteilungen mancher Spitzenpolitiker anderer Parteien auf Bundesebene konnte er die Zuhörer ebenfalls gewinnen.

Für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 im Wettbewerb mit den anderen Parteien sieht er die SPD mit dem neuen Hamburger Parteiprogramm gut gerüstet. Verbunden mit einem guten Team mit durchaus unterschiedlichen Spitzenkräften - wie früher, als Willy Brandt, Herbert Wehner, Karl Schiller und Helmut Schmidt agierten – brauche man sich nicht anderen Parteien anzupassen, sondern werde auch im Bundestag die Richtung bestimmen können.

Bei den Diskussionen zum Umgang mit der Partei „Die Linke“ geht er davon aus, dass in den Bundesländern sachlich und personell eine Zusammenarbeit vom jeweiligen Landesverband akzeptiert oder abgelehnt werden kann. Für die Bundestagswahl 2009 kann er sich nicht vorstellen, dass diese Partei zu einer seriösen Finanz- und Sozialpolitik und zur Anerkennung der außenpolitischen Rahmenbedingungen in der Lage ist. Wo es um politische Inhalte für die ganze Nation gehe, seien dies aber Voraussetzungen, die „Linke“ im politischen Wettbewerb auf Bundesebene wie andere Parteien zu behandeln.

Abschließend erinnerte Hubertus Heil zum Thema „Umfragewerte“ daran, dass schon früher wenige Monate nach negativen Umfragen vermeintlich garantierte Verlierer zu Siegern geworden sind. Es bestehe keine Veranlassung, sich von außen verunsichern zu lassen

Übrigens: An diesem Abend konnte der Parteibeitritt eines Jugendlichen mitgeteilt werden. Werber war: Hubertus Heil.

 

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