Gute Nachrichten fuer Familien mit geringem Einkommen:
Bundesfinanzminister Peer Steinbrueck und Bundesarbeitsminister
Olaf Scholz haben Verbesserungen beim Kinderzuschlag und beim
Wohngeld vorgeschlagen. Danach sollen mehr beduerftige Familien
als bisher von diesen gezielten Leistungen profitieren, die
Zugaenge zu den Leistungen vereinfacht und auch
Leistungsverbesserungen vorgenommen werden. Das vorgeschlagene
Gesamtkonzept ist zeitnah umsetzbar, unbuerokratisch und
finanzierbar. Dies waere ein weiterer Baustein im Kampf gegen
Familienarmut in Deutschland.
Bei der Bekaempfung von Kinder- und Familienarmut ist unser
wichtigstes Ziel, Eltern ein gutes Einkommen durch Arbeit zu
ermoeglichen. Hier gilt es, auf die bereits erzielten Erfolge am
Arbeitsmarkt aufzubauen und auch weiterhin die sozial-, finanz-
und haushaltspolitischen Hausaufgaben sorgfaeltig zu erledigen.
Um Muettern und Vaetern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
zu ermoeglichen, brauchen wir dringend den bereits vereinbarten
weiteren Ausbau der Kinderbetreuungsangebote. Die Union sollte
ihn nicht mit dem Betreuungsgeld-Vorstoss der
Bundesfamilienministerin blockieren. Ein Betreuungsgeld wuerde
vielmehr die finanzielle Unselbststaendigkeit von Eltern und
geringere Bildungschancen fuer Kinder befoerdern. Das waere das
Gegenteil von dem, was Familien brauchen.
Die SPD will bessere Bildungschancen fuer alle Kinder. Jedes
Kind soll ein Recht auf Entwicklung seiner Persoenlichkeit
haben. Deshalb setzen wir uns auch fuer die Aufnahme von
Kinderrechten ins Grundgesetz ein. Leider taucht die
Familienministerin auch bei diesem fuer Kinder so wichtigen
Thema ab.
Wir dagegen halten Kurs auf dem Weg hin zu einer
kinderfreundlichen Gesellschaft und gleichen Teilhabechancen
fuer jedes Kind. Die SPD weiss, was Familien brauchen.
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© 2008 SPD-Bundestagsfraktion
