S P D Ortsverein Berg in der Pfalz

09.11.2013 in Allgemein

Koalitionsverhandlungen: Weitere Verhandlungswoche

Zwischenbericht Koalitionsverhandlungen 09. November 2013
Mehr Transparenz bei Rüstungsexporten

Koalitionsverhandlungen: AG Arbeit und Soziales 08. November 2013 SPD will zweite Chance für Langzeitarbeitslose

Koalitionsverhandlungen: AG Inneres und Recht 07. November 2013 -
SPD macht Druck bei doppelter Staatsbürgerschaft

Koalitionsverhandlungen: AG Kultur und Medien 07. November 2013
Bessere Absicherung für Künstler

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03.11.2013 in Ankündigungen

Martinipreis 2012

Im Jahr 2013 erhält Frau Prof. Dr. Jutta Limbach den Martinipreis der südpfälzischen SPD für ihr Engagement um Gleichstellungspolitik im akademischen und gesellschaftlichen Bereich. Die Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts a.D. und vielfach ausgezeichnete Preisträgerin setzt sich als Wissenschaftlerin, Herausgeberin und Juristin erfolgreich für eine wirkliche Gleichstellung der Frau ein.

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02.11.2013 in Bundespolitik

Koalitionsverhandlungen: Erste Verhandlungswoche

Die Koalitionsverhandlungen sind angelaufen. Die meisten Arbeitsgruppen haben bereits getagt, erste Grundsatz- und Richtungsentscheidungen zeichnen sich ab – zum Beispiel in der Europapolitik, bei Arbeit und Gleichstellung. In der kommenden Woche sind noch deutlich mehr und konkrete Festlegungen zu erwarten. Spannend dürfte es vor allem am Dienstag, Donnerstag und Freitag werden.

Am Mittwoch tagte die „Große Koalitionsrunde“ im Willy-Brandt-Haus. Das Thema: Europa. Gemeinsamkeiten aber auch noch viele Differenzen sind klar geworden. Einig sind sich SPD und CDU/CSU, dass Deutschland weiter verlässlich sein und Verantwortung übernehmen muss. Die ersten Beschlüsse der Runde:

- Die öffentliche Daseinsvorsorge muss weiter einen besonderen Schutz auf regionaler und kommunaler Ebene genießen – zum Beispiel bei der Wasserversorgung.

- Der EU-Haushalt muss stärker auf Wachstum, Beschäftigung und Innovation fokussiert werden.

- Die Finanztransaktionssteuer braucht für eine zügige Einführung zusätzlichen politischen Schub aus Deutschland.

Quelle SPD.de - Lesen Sie Hier weiter

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28.10.2013 in Pressemitteilung

Barbara Schleicher-Rothmund ....

Rheinland-Pfalz wird keine Anmeldung einer Ersatzbrücke verfolgen Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen: Mainz fördert Gewässerentschlammung am Altrhein in Hagenbach

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25.10.2013 in Ankündigungen

AG 60plus- Südpfalz trifft ...: Thomas Hitschler, MdB

Die AG 60plus- Südpfalz lädt Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich ein zu ihrer neuen Veranstaltungsreihe AG 60plus- Südpfalz trifft . . .

Wann: Donnerstag, 21. November 2013 um 15:30 Uhr
Wo: in Kandel, Kultursaal der Stadthalle (Eingang Kirchgasse)

Der 1. Gast ist unser neu gewählter SPD- Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler. Er wird den Teilnehmern ein Bericht aus Berlin geben mit seinen ersten Eindrücken aus der Bundeshauptstadt und der parlamentarischen Arbeit.
Thomas Hitschler ist, wie schon im Bundestagswahlkampf praktiziert, sehr interessiert an vielen Meinungen der südpfälzischen Bürgerinnen und Bürgern. Daher ist für die Diskussion breiter Raum gegeben.

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22.10.2013 in Allgemein

Konstituirung des 18. Deutschen Bundestages!

Neu im Deutschen Budestag - Thomas Hitschler - unser Interessensvertreter in Berlin

Am heutigen Dienstag trat der 18. Deutsche Bundestag zum ersten Mal zusammen. Für den Abgeordneten Thomas Hitschler bedeutet der heutige Tag den Beginn seiner 1. Legislaturperiode im Bundestag.

Gratulation an das neue Bundestagspräsidium des 18. Deutschen Bundestages:
Dr. Norbert Lammert, Ulla Schmidt, Edelgard Bulmahn, Peter Hintze, Johannes Singhammer, Petra Pau & Claudia Roth!

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