23.01.2014 in Kommunales

SPD Berg benennt Bürgermeisterkandidatin

 

Der SPD Ortsverein Berg hat in einer Vorstandsitzung einstimmig beschlossen, Frau Ursula Paepcke dem Ortsverein als Kandidatin zur Ortsbürgermeisterin bei der Kommunalwahl im Mai 2014 vorzuschlagen.
Der Ortsverein muss dem Vorschlag des Vorstandes in einer Wahlkonferenz noch zustimmen.
Frau Ursula Paepcke wohnt seit einigen Jahren mit ihrem Mann und ihren beiden Kindern in Berg und hat sich hier bereits als SPD-Vorsitzende engagiert.
Kommunalpolitische Erfahrung hat sie vor allem in ihrer früheren Heimatstadt Karlsruhe sammeln können. Sie war Mitglied des Stadtrates der Stadt Karlsruhe und kann somit auf einen erheblichen kommunalpolitischen Erfahrungsschatz zurückgreifen.
Der Vorstand der Berger SPD möchte mit diesem Vorschlag dem Bürger eine Alternative anbieten und ist sich sicher, mit Frau Paepcke fachlich und persönlich eine gute Wahl getroffen zu haben.
Beruflich ist Frau Paepcke in der Unternehmensführung einer mittelständischen Software-Firma in Karlsruhe tätig. Privat engagiert sie sich zudem ehrenamtlich in sozialen Bereichen wie dem Jugendschutz und bei der Unterstützung bedürftiger Menschen.
Der Vorstand der Berger SPD ist sich sicher, dass die Mitglieder den Vorschlag positiv aufnehmen und Frau Paepcke als Bürgermeisterkandidatin der SPD in Berg berufen werden.

16.01.2014 in Ankündigungen

„Menschen der Region“ Sonntag 19.01.2014 - 15.00 Uhr

 

SPD Südpfalz: Neujahrsveranstaltung „Menschen der Region“, mit Thomas Hitschler, MdB und Alexander Schweitzer, MdL und Sozialminister RLP und Wolfgang Schwarz, MdL und Jutta Steinruck, MdEP

Die Neujahrsveranstaltung keine Veranstaltung nur für SPD-Mitglieder sei. Alle Bürger seien recht herzlich eingeladen, sich auf das neue Jahr einzustimmen.

Für die musikalische Umrahmung sorgt die Saxophoncombo Cowei-Sax.

Gemeindehalle Pleisweiler-Oberhofen, Weinstr. 72

13.01.2014 in Pressemitteilung

Gewinnende Herzlichkeit, überzeugende Fachkompetenz

 

Vor einem Jahr wurde Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin von Rheinland- Pfalz gewählt. Der SPD- Landesvorsitzende Roger Lewentz und der Generalsekretär der rheinland- pfälzischen SPD, Jens Guth, gratulierten zum Einjährigen.

„Malu Dreyer ist das Gesicht einer starken Landesregierung und macht als Ministerpräsidentin eine sehr gute Figur. Sie zeichnet sich durch höchstes Verantwortungsbewusstsein und große Kompetenz aus", sagte Roger Lewentz.

12.01.2014 in Ankündigungen

Einladung - Thomas Hitschler

 

Wie gläsern sind wir wirklich?
Dieser und weiteren Fragen zum Thema möchte ich gerne auf einer Veranstaltung am
Freitag, 24. Januar 2014, 19 Uhr
Kath. Kirchengemeinde Heilig Kreuz, Saal im EG
Augustinergasse 6,
Eingang auf der Seite derWeißquartierstraße

21.12.2013 in Europa

Sozialausschuss des Europaparlaments

 

Jutta STEINRUCK: "Hilfe für die Ärmsten in Europa"
Abgeordnete im Sozialausschuss stimmen für Milliardenunterstützung ab Neujahr
Der Sozialausschuss des Europaparlaments hat sich am Dienstag in Brüssel für einen Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten von Armut betroffenen Menschen ausgesprochen. Die Entscheidung ermöglicht Hilfsorganisationen, Unterstützung zu bekommen bei der Bereitstellung von Nahrungsmitteln und Grundgütern für die Ärmsten in Europa. Die Regelung für die Vermögensreserve von 3,5 Milliarden gilt ab dem 1. Januar 2014.

Jutta STEINRUCK, Sozialexpertin der SPD-Europaabgeordneten, ist stolz auf das Ergebnis, das ihre Fraktion in den Ratsverhandlungen durchsetzen konnte: "Wir haben erfolgreich dafür gekämpft, dass dieser Fonds auch wirklich für die Ärmsten reserviert ist und dass es keine Limitierung des Budgets auf 2,5 Milliarden geben wird." Deutschland werde während der Laufzeit der Verordnung 70 Millionen Euro zur Armutsbekämpfung in Anspruch nehmen. Förderfähige Programme umfassen die Verteilung von Lebensmitteln und Güter des täglichen Gebrauchs, sowie Programme zur sozialen Eingliederung.

Laut Jutta STEINRUCK stärkt Europa mit dem Armutsfonds endlich sein soziales Profil. "Mit dem Programm reagiert Europa endlich nicht mehr allein auf Finanzkrisen, sondern auch auf die humanitäre Krise - die Krise von Menschen. Sie leiden unter Bedrängnissen, in die sich europäische Staatsregierungen manövriert haben." Um die Zusammenarbeit auf dieser Ebene auszuweiten und zu koordinieren, stehe zur Diskussion, zukünftig im Rahmen des Europäischen Semesters auch einen zusätzlichen Indikator in Form einer Armutsgefährdungsquote aufzunehmen.

"Mit dem Hilfsfonds gehen wir nicht das Problem einzelner Mitgliedsstaaten an", so Jutta STEINRUCK. "Armut gibt es überall in Europa, auch in Deutschland. 40 Millionen Menschen in Europa können sich nicht mit Essen versorgen und 4 Millionen sind obdachlos. Das werden wir nicht länger akzeptieren - erst recht nicht in einer der reichsten Regionen der Erde."

Hintergrund: Das neue Programm für den Zeitraum 2014 bis 2020 soll das vorherige Lebensmittelhilfeprogramm ablösen. Im Rahmen der aktuellen Verordnung sind neben der grundlegenden materiellen Hilfe auch Programme zur sozialen Eingliederung förderfähig. Das Plenum des Europaparlaments nimmt den Fonds voraussichtlich Anfang 2014 an. Ab Januar wird es in den Mitgliedstaaten Übergangsprojekte geben, um die Umsetzung der operationellen Programme nicht zu verzögern.

Für weitere Informationen: Abgeordnetenbüro +32 2 28 31603.

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Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

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Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

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