SPD Ortsverein Berg in der Pfalz

Gudrun Barth 1. Vorsitzende

Die Mitgliederversammlung war von Terminen und Planungen geprägt, enthielt aber auch die Möglichkeit zur politischen Diskussion.

Nächster Termin ist das SPD-Fest am 3.10., das trotz erheblicher Belastungen der Verantwortlichen durchgeführt werden soll. Gudrun Barth versucht, auch Nichtmitglieder als Helfer zu gewinnen.
Da wir wieder einen zumindest kleinen Überschuss erzielen sollten, bedeutet dies zugleich, dass auch in diesem Jahr Mittel vorhanden sind, um die Nikolausfeier für alle Berger Kinder mit einer gut gefüllten Tüte am 6. Dezember realisieren zu können.

Aufgrund einer Übersicht der Bundestagsfraktion der SPD zu den Vorstellungen der „Linken“ ergab sich eine umfassende allgemeine politische Diskussion. Diese bezog sich sowohl auf die Außendarstellung der SPD wie auf die Inhalte der Politik in Berlin. Die unbefriedigende Situation, in der Großen Koalition nur „Juniorpartner“ zu sein, während die CDU mit entsprechender Zustimmung der Bürger überraschend einfach die unbestreitbaren Erfolge für sich verbuchen kann, wurde sehr bedauert.
Auch wurde angesprochen, dass auf vielen Gebieten Einschnitte für „Normalverdiener“ mit Zustimmung der SPD-Minister beschlossen wurden, so dass das sozialdemokratische Profil in den letzten Jahren und bis heute - je nach persönlicher Einschätzung - gefährdet, nur eingeschränkt oder gar nicht mehr sichtbar ist.
Um in Rheinland-Pfalz ein deutliches Zeichen zur Entlastung dieser Normalverdiener zu setzen, wurde angeregt, zum nächsten UB-Parteitag einen Antrag zu Gunsten der Familien mit Schulkindern zu stellen.
Angesichts der in der Versammlung bereits erfolgten generellen politischen Diskussion wurde auf die Wiedergabe der Beschlüsse des UB-Parteitages in Maximiliansau verzichtet.

Für den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsgemeinderates am 18.9. wurden die einzelnen Tagesordnungspunkte mit den anwesenden vier Ratsmitgliedern besprochen. – Die Punkte des nichtöffentlichen Teils wurden nach Abschluss der Mitgliederversammlung intern von den Fraktionsmitgliedern besprochen.