SPD Ortsverein Berg in der Pfalz

gemeinsam.innovativ.gestalten

Vorbericht zur Gemeinderatssitzung am 3.5.2011, 19.00 Uhr

Veröffentlicht am 02.05.2011 in Kommunales

In dieser Sitzung geht es um einige Punkte, die nach unserer Ansicht seit längerem zu behandeln sind.
Nach der Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung wird der Bebauungsplan für das bestehende Gewerbegebiet „Am Galgenberg“ in Neulauterburg behandelt. Hier sollte die gewerblich genutzte Fläche leicht nach Osten verschoben werden. Dies erschien nötig, um eine frühere fehlerhaften Baugenehmigung zu legalisieren. Um die Ansiedlung zusätzlicher neuer Gewerbebetriebe geht es nicht. Der Plan beruht auf einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2008, für dessen Realisisierung sehr zeitaufwendige Zwischenschritte erforderlich waren.
Danach folgt das Thema Friedhoferweiterung, das zuletzt im Herbst 2010 behandelt worden war. Es sollen neue Pläne entsprechend dem damaligen Ratsbeschluß0 vorgelegt werden, damit die Erweiterung zu niedrigeren Kosten als damals genannten ca 130.000 € erfolgen kann.

Auch der „Stillstand eines Jahres “ beim Thema Umbau der Kindertagesstätte für den Hort oder Umzug des Horts in die Grundschule stehen auf der Tagesordnung. Jetzt soll es erst einmal einen Grundsatzbeschluss geben, die bisherigen Überlegungen in dieser Sache zu vertiefen Eine Entscheidung, was genau getan werden soll, ist bei dieser Ratssitzung noch nicht zu erwarten.

Die seit langem im Ort diskutierte Parksituation im Bereich Theresienstrasse führte bekanntlich im letzten Jahr zu einem Versuch, die Lammstasse als Einbahnstrasse einzurichten. Dieser Versuch ist dann im Dezember beendet worden, die Parksituation in der Lammstrasse ist unbefriedigend. Die Verwaltung schlägt jetzt eine Zick-Zack-Linie und ein eingeschränktes Halteverbot in einem Teil der Strasse vor, was der Gemeinderat zur Kenntnis nehmen soll.
Danach folgen im öffentlichen Teil die üblichen Punkte „Informationen aus aktuellem Anlass“, „Einwohnerfragen“ und „Sonstiges, Wünsche, Anträge“.

Zu den Punkten im nichtöffentlichen Teil berichten wir wie üblich nicht.

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsident

Alexander Schweitzer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

                                        Für uns im Landtag

Politik bedeutet für mich …

...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

https://www.rehak-nitsche.de

Unsere Social-Media

Zukünftig sind wir auch ü ber Social-Media erreichbar: 

 

Facebook      Instagram

Jetzt Mitglied werden!

Jetzt Mitglied werden!

Besucher

Besucher:253968
Heute:141
Online:1