03.05.2014 in Pressemitteilung

Familie bedeutet Vielfalt

 

Familie ist bunt. Alleinerziehende oder Patchworkfamilien gehören genauso zur gesellschaftlichen Realität wie Regenbogenfamilien, in denen Kinder bei zwei Müttern oder zwei Vätern liebevolle und stabile Fürsorge erfahren. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen alle Familienformen gleichermaßen stärken und unterstützen, denn ein gutes Aufwachsen von Kindern hängt nicht von der sexuellen Orientierung oder dem Geschlecht ihrer Eltern ab.

20.03.2014 in Pressemitteilung

„Unbezahlte Praktika sind soziale Ausgrenzung“

 

EU-Ministerrat verabschiedet Qualitätsrahmen für Berufsqualifikationen

Die europäischen Arbeitsminister haben am Montag den Mitgliedstaaten empfohlen, den lange angekündigten Qualitätsrahmen für Praktika innerhalb der EU umzusetzen. Die Mehrzahl der Mitgliedstaaten beteuert damit, klare Leitlinien und Mindeststandards zu setzen, um perspektivlose Praktika zu hochwertigen Berufsqualifikationen zu reformieren.
Doch zur sozialen Absicherung und Entlohnung für Praktika sprechen die Arbeitsminister keine Empfehlungen aus. Zwar soll der jeweilige Praktikumsvertrag festlegen, ob - aber nicht dass - ein Praktikum bezahlt wird. Von einer Grundvergütung oder Aufwandsentschädigung ist in der Einigung über den Qualitätsrahmen keine Rede.
Jutta STEINRUCK, Beschäftigungsexpertin der SPD-Europaabgeordneten, fordert den Rat daher auf, den vorgeschlagenen Qualitätsrahmen zu konkretisieren: "Unbezahlte Praktika sind soziale Ausgrenzung. Wir lassen nicht zu, dass die Perspektive junger Menschen von ihrem sozialen und finanziellen Hintergrund abhängt. Erfahrung in der Arbeitswelt ist inzwischen meist eine Voraussetzung für den Berufseinstieg. Wer sich kein unbezahltes Praktikum leisten kann, verringert damit auch seine Jobchancen. Was wir brauchen, sind Mindeststandards: für Lerninhalte und Arbeitszeiten, aber genauso für soziale Versicherungsfragen und Vergütung".
Jutta STEINRUCK forderte einen Qualitätsrahmen für Praktika bereits 2011 in ihrer Stellungnahme zum EU-Programm "Jugend in Bewegung". Die Sozialdemokratin sieht die Verbesserung der Praktikumsbedingungen, als Schlüsselelement bei der Umsetzung der Jugendgarantie: "Die Jugendgarantie soll dafür sorgen, dass junge Menschen nicht vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden. Dabei müssen wir jedoch besonders darauf achten, dass sie nicht nur untergebracht werden, um nicht mehr in den Arbeitslosenstatistiken der Mitgliedstaaten zu erscheinen.
„Praktika haben sich in den vergangenen Jahren zu einer gängigen Beschäftigungsform entwickelt, die leider häufig ihr Ziel verfehlen, den jeweiligen Praktikanten in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Praktikanten dürfen nicht als billige Arbeitskräfte missbraucht werden. Der Sinn eines Praktikums ist die berufliche Eingliederung und Ausbildung junger Menschen. Ein Praktikum muss sowohl für Arbeitgeber als auch für Praktikanten eine Investition in die Zukunft sein. Das erfordert verbindlich festgelegte Inhalte und Lernziele."

27.02.2014 in Pressemitteilung

Mitgliederversammlung der Berger SPD zur Wahl

 

Die Mitgliederversammlung der Berger SPD zur Wahl der Bürgermeisterkandidatin Ursula Paepcke sowie zur Abstimmung über die vorgeschlagene Ratsliste ist am 20.2.2014 erfolgreich durchgeführt worden.

Ursula Paepckewurde einstimmigals Bürgermeisterkandidatin gewählt.
Mit ihrer Erfahrung aus der Kommunalpolitik in der Großstadt Karlsruhe bringt Ursula Paepcke beste Voraussetzungen für eine Arbeit als Ortsbürgermeisterin in Berg mit.
Durch die Kandidatur von Ursula Paepcke gibt es für alle Bürgerinnen und Bürger bei der Bürgermeisterwahl in Berg am 25. Mai 2014 anders als zuletzt eine Wahlmöglichkeit unter verschiedenen Bewerbern.
Ursula Paepcke steht jedenfalls für zielgerichtete Arbeit und dafür, dass nicht jahrelange Verzögerungen, sondern zeitnahe Entscheidungen und entsprechende Leistungen der Maßstab sind, an dem sie sich als Ortsbürgermeisterin messen lassen wird.

Bei der Kandidaten-Wahl für den Ortsgemeinderat wurden auf den Vorschlag des Vorstands alle vorgeschlagenen Kandidaten mit jeweils überzeugender Mehrheit gewählt:

1. Ursula Paepcke
2. Thomas Worst
3. Thomas Malig
4. Dieter Paulig
5. Manuel Offenbacher
6. Marcel Scherrer
7. Rolf Bendel
8. Roland Scherrer
9. Lukas Worst
10. Daniela Boudgoust
11. Bernhard Ganter
12. Christiane Worst
13. Eva Reiß-Boudgoust
14. Gudrun Barth
15. Rainer Offenbacher
16. Theo Scherrer

17. Jürgen Haase
18. Dieter Barth
19. Bernhard Krauthausen
20. Jasmin Fuhrmann
21. Christa Drexlmaier
22. Angelika Stephany
23. Anna-Carina Jauss
24. Gabriele Ganter
25 Lena Schumacher
26. Christine Schumacher

Damit hat die SPD eine Liste von Bewerberinnen und Bewerbern sowie weitere Unterstützung weit über das erforderliche Maß hinaus aufstellen können. Die Liste vereint junge Kandidatinnen und Kandidaten, erfahrene Bürgerinnen und Bürger und bisher bereits amtierende Ratsmitglieder.
Die SPD Berg sieht den Kommunalwahlen 2014 sehr zuversichtlich entgegen.

20.02.2014 in Pressemitteilung

Erste Bundestagsrede von Thomas Hitschler

 

Wer die erste Bundestagsrede von Thomas Hitschler im TV verpasst hat, kann das Video jetzt in der Mediathek des Bundestages finden: http://www.bundestag.de/Mediathek

Auch der SWR hat Thomas Hitschler zu seiner ersten Bundestagsrede interviewt. Der Beitrag ist wie immer auf seiner Homepage zu finden.

08.02.2014 in Pressemitteilung

Generationenwechsel bei der SPD in Mainz: Barbara Schleicher-Rothmund wird Landtagsvizepräsidentin

 
Foto © Ziya Yüksel

Daumen hoch von Kurt Beck für Barbara Schleicher-Rothmund!
Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund, aktuell Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD in Mainz, soll zum Jahreswechsel 2014/15 Hannelore Klamm, als Landtagsvizepräsidentin beerben.
Gratulation aus Berg !

01.02.2014 in Pressemitteilung

SPD-Regionalverband Pfalz

 

Alexander Schweitzer, unser Landtagsabgeordneter in der Südpfalz und rheinland-pfälzischer Sozialminister, wurde Heute am 1. Februar auf der Konferenz in Speyer mit 93 % der Stimmen zum Vorsitzenden des SPD-Regionalverbands Pfalz gewählt.

Thomas Hitschler gratuliert Alexander Schweitzer

Die pfälzische SPD hat ein stolze Tradition und viel vor. Dieser Verantwortung stelle ich mich, so Schweitzer

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

                                        Für uns im Landtag

Politik bedeutet für mich …

...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

https://www.rehak-nitsche.de

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


SWR Erste Bundestagsitzug

Erste Bundestagsrede

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Info - News - Info

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

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