S P D Ortsverein Berg in der Pfalz

13.05.2012 in Pressemitteilung

Wahlen in NRW

Die SPD gewinnt die Neuwahl in Nordrhein-Westfalen.
Herzlichen Glückwunsch nach NRW und an Hannelore Kraft

SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft bleibt Ministerpräsidentin.

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11.05.2012 in Pressemitteilung

Neue Kultur des Alters durchsetzen

Zur Debatte zum Sechsten Altenbericht und zum Antrag der SPD "Potenziale des Alters und des Alterns stärken" erklären die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks sowie die zuständigen Berichterstatterinnen Petra Crone und Sabine Bätzing-Lichtenthäler:

Zu Recht fordert die Kommission des Altenberichts eine neue Kultur des
Alters ein. In der Gesellschaft muss sich ein realistisches und differenziertes Altersbild durchsetzen, bei dem die Potenziale und Erfahrungen älterer Menschen im Mittelpunkt stehen.
Fast jeder zweite Deutsche denkt laut einer Umfrage, ab 45 Jahren gehöre man auf dem Arbeitsmarkt zum alten Eisen. Das ist alarmierend.
Die Bundesregierung muss die Antidiskriminierungspolitik deshalb stärker
in den Mittelpunkt rücken. Es ist nicht nachvollziehbar, warum der
Demografie-Bericht der Bundesregierung mit keinem Wort auf dieses
Thema eingeht.

Die Bundesregierung bleibt Antworten schuldig, wie die Arbeitswelt altersgerecht ausgestaltet werden kann. Auch zum bürgerschaftlichen Engagement und zur Bildung älterer Menschen fehlen nennenswerte Impulse der Bundesregierung.

Die SPD fordert eine umfassende Strategie zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, des Miteinanders der Generationen und zur besseren Wertschätzung älterer Menschen.

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05.05.2012 in Pressemitteilung

Südpfälzische SPD lehnt Herdprämie ab

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„Mit der Herdprämie beamt sich die CDU familienpolitisch zurück in die 50er Jahre“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld. „Das Hickhack in der Koalition zeigt doch, worum es eigentlich geht: Die ultrakonservativen Geister vom bayerischen Land zu bedienen und nix anderes.“

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03.05.2012 in Pressemitteilung

CDU muss beim Betreuungsgeld endlich Farbe bekennen

„In der heutigen Debatte zur Einführung eines Betreuungsgeldes wurde einmal mehr deutlich, dass diese Leistung dringend gestoppt werden muss. Es ist bildungspolitisch falsch und verfassungsrechtlich fragwürdig. Landauf, landab wird über das Betreuungsgeld und seine Folgen debattiert, nur die rheinland-pfälzische CDU schweigt. Allen voran ihre Partei- und Fraktionsvorsitzende Klöckner“, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und die Vorsitzende des Arbeitskreises für Integration, Familie, Kinder und Jugend, Ingeborg Sahler-Fesel.

Seit Tagen wird in der schwarz-gelben Koalition über das treffend als „Herdprämie“ titulierte Betreuungsgeld gestritten. Kritik von Arbeitgeberseite und den Gewerkschaften verpufft. Ein „Machtwort“ der Kanzlerin zum Ende der Debatte war erfolglos.

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03.05.2012 in Pressemitteilung

Koalitionsfraktionen in Rheinland-Pfalz bringen Antrag zum Erhalt der EU-Pflanzrechteregelung ein

Die Koalitionsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen gemeinsamen parlamentarischen Antrag zum Erhalt der EU-Pflanzrechteregelung eingebracht, so der weinbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, und der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Wehner.

"Rheinland-Pfalz lehnt eine Liberalisierung des EU-Pflanzrechtesystems ab. Eine Liberalisierung der Pflanzrechte war ursprünglich Teil der Umsetzung der zurückliegenden EU-Weinmarktreform. Bei einer Freigabe der Pflanzrechte könnten jedoch lediglich geeignete Flachlagen profitieren, dies aber wahrscheinlich zu Lasten der Qualität. In Rheinland-Pfalz wäre prinzipiell das ganze südliche Rheinland-Pfalz als potenzielle Rebfläche nutzbar; im Gegensatz zu den begrenzten Flächen im Norden des Landes. Eine größere Weinmenge würde auch zu Lasten der Preisentwicklung gehen. Insgesamt wäre in Rheinland-Pfalz eine Weinmengenausweitung der bisherigen Qualitätsausrichtung im Weinbau nicht förderlich", so Schwarz und Wehner.

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27.04.2012 in Pressemitteilung

Aufruf der SPD Rheinland-Pfalz zum Tag der Arbeit 2012

Der 1. Mai ist geprägt durch gesellschaftliche Umbrüche und dem Willen der Menschen sich aktiv für ihr Recht auf gute Arbeit einzusetzen. Nach dem blutigen Niederschlag von demonstrierenden Arbeitern in Chicago am 1. Mai 1886 forderte die Weltgemeinschaft, allen voran der Franzose Raymond Felix Lavigne, erstmals einen Tag der internationalen Kundgebung für Arbeiter.

Der Aufruf für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am ersten Tag im Mai zu demonstrieren, hat bis heute nichts an seiner Aktualität verloren. Die SPD Rheinland-Pfalz sieht sich der Tradition des Tags der Arbeit tief verbunden und pflegt zu den Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräten in Rheinland-Pfalz ein enges Verhältnis. Auch in diesem Jahr rufen wir alle auf, sich an den 1. Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften des DGB zu beteiligen und das Recht auf gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit in Europa einzufordern.

Die SPD Rheinland-Pfalz steht für soziale Gerechtigkeit, für gute Arbeit, sichere und gesunde Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne, eine zukunftssichere Ausbildung und Weiterbildung zur Sicherung des Fachkräftemangels sowie die tatsächliche Gleichstellung zwischen Männern und Frauen.

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