SPD Ortsverein Berg in der Pfalz

Die SPD-Parteispitze hat sich darauf verständigt, dem SPD-Parteikonvent am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu empfehlen. Das gab der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel nach der dritten Sondierungsrunde bekannt. „Wir sind noch nicht so weit, dass wir konkrete Verhandlungsergebnisse hätten, aber wir glauben, dass wir eine gemeinsame Basis mit der Union finden können“, so Gabriel am Donnerstag.

Die Sondierungsgruppe der SPD habe einstimmig verabredet, dass ein Eintritt in Koalitionsverhandlungen Sinn mache, so der Parteivorsitzende weiter. Am kommenden Sonntag werde man deshalb dem SPD Parteikonvent einen Vorschlag machen, wie die Verhandlungen aus Sicht der Sondierungsgruppe zu gestalten seien und welche zentralen Verhandlungsgegenstände bei den Koalitionsverhandlungen eine Rolle spielen sollten.

„Die Union kennt die Positionen der SPD. Nun, nach der dritten Sondierungsrunde haben wir den Eindruck, dass in allen strittigen Fragen Ergebnisse erzielt werden können, die dem Land und den Menschen in Deutschland dienen und die für beide Seiten auch eine vertretbare Koalitionsvereinbarung ergeben werden“, erklärte Gabriel.

Mindestlohn und Zuwanderung: Zentrale Themen

Über konkrete Punkte habe man allerdings noch nicht verhandelt, so der Parteivorsitzende: „Die Union weiß, dass ein gesetzlicher, flächendeckender Mindestlohn – genauso wie andere Themen am Arbeitsmarkt – zentrale Aufgaben sind, ohne die eine gemeinsame Koalition aus Sicht der SPD wenig Sinn machen würde!“

Auch das Thema „moderne Zuwanderergesellschaft“ sei eines der Themen, über das man habe beraten können. „Dort gehen wir davon aus, dass wir zu vernünftigen Lösungen kommen können“, stellte Gabriel abschließend fest.

Die Verhandlungen könnten nach Angaben des Parteivorsitzenden am kommenden Mittwoch beginnen, wenn die Parteigremien den Gesprächen zustimmen.