Gemeinderatssitzung vom 28.11.2012

Veröffentlicht am 27.11.2012 in Kommunales

Info zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2012


Als erstes wird die Niederschrift der letzten Sitzung vom Oktober behandelt.
Danach sind Nachwahlen zu mehreren Ausschüssen wegen Niederlegung des Amtes und Umzug aus Berg erforderlich. Wie immer werden die Fraktionen, die bisher das Vorschlagsrecht hatten, neue Mitglieder vorschlagen, die voraussichtlich einstimmig gewählt werden.
Der nächste Punkt „Seismische Untersuchungen in Berg“ könnte einen größeren Diskussionsbedarf auslösen. Hier geht es darum, dass auch in der gesamten Gemarkung von Berg untersucht werden soll, ob im Untergrund mit Erdöl zu rechnen ist. Die Verwaltung hat in erheblichem Umfang Unterlagen zusammengestellt.
Wir wissen, dass in verschiedenen Gemeinden der Südpfalz dieser Untersuchung ablehnend bzw. skeptisch gegenübergestanden wird, obwohl es um Erdöl und nicht um Geothermie geht.
Wieder einmal steht der Kindergarten auf der Tagesordnung. Dieses Mal dürfte in erster Linie behandelt werden, was in einem vor kurzer Zeit geführten Fachgespräch unter Mitwirkung der Vertreterin des Landesjugendamtes besprochen wurde.
Außerdem geht es darum, dass für den Umzug des Horts in die Grundschule ein Umsetzungsauftrag erteilt werden kann. Ob eine weitere Anträge gestellt werden oder lediglich informiert wird, wird sich in der Sitzung zeigen.
Die Satzung über wiederkehrende Leistungen soll redaktionell geändert werden: Hier soll korrigiert werden, dass einige Grundstücke, die gegenüber der damaligen Satzung neue Parzellen-Nummern erhalten haben, genauso berücksichtigt werden wie ursprünglich beschlossen.
Des Weiteren gibt es unseres Wissens Infos zu einem Carport in der Ludwigstraße, zur aktuellen Situation über die Nutzung der fertiggestellten Urnengräber auf dem Friedhof, über Einzelheiten der vorgesehenen Erbpachtverträge für die Vereinsheime bei der Gemeinschaftshalle und über den Neujahrsempfang 09.01.2013
Über die Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils können wir nicht informieren.
Da es die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr ist, gibt es im Anschluss traditionsgemäß einen kleinen Imbiß

 

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