SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer zum Rücktritt des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner

Veröffentlicht am 14.12.2011 in Pressemitteilung

„Die Fliehkräfte im Innern der FDP, die durch den Euro-Mitgliederentscheid an Tempo gewannen, haben nun ein erstes Opfer verlangt.

Die FDP hat weit mehr als ein bloßes Personalproblem - selbst wenn FDP-Mitglieder über Rösler, Linder und Co. sagen ‚Die Nutella-Connection bringt es nicht‘. Ich füge hinzu: Auch ein Rückgriff auf die Doppelherz-Generation wird der FDP nicht helfen.

Die FDP ist in einer tiefen Identitätskrise. Sie hat sich mit großer Brutalität ihrer sozial-liberalen Traditionslinien entledigt und sich zur Mehrheitsbeschafferin der CDU verengt. Wohin dies führt, macht das parlamentarische Aus der rheinland-pfälzischen FDP deutlich. Die liberale Planstelle im Parteiensystem ist schon lange von anderen besetzt.

Die Krise der FDP hat auch eine staatspolitische Seite. Die Probleme der FDP sind die Probleme der gesamten Bundesregierung. Sie hat in den wichtigen politischen Themenfeldern nie Handlungsfähigkeit erlangt. Deutschland wird in schwierigen Zeiten unter Wert regiert.“

Impressum:
(V.i.S.d.P)
Alexander Schweitzer
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz

 

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