Nachrichten zum Thema Landespolitik
13.02.2011 in Landespolitik
Wenn am 13. Februar Landtagswahl gewäsen wäre
Die aktuellen Umfrageergebnisse gibt es HIER
10.02.2011 in Landespolitik
Maßstäbe in der Gesundheitspolitik
Die SPD Ministerin Malu Dreyer setzt Maßstäbe in der Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz.
Ein Interview mit ihr im Vorwärts
14.08.2010 in Landespolitik
Sommerinterview mit Ministerpräsident Kurt Beck
Sommerinterview mit Ministerpräsident Kurt Beck im Sat.1 Regionalmagazin für Rheinland-Pfalz und Hessen
10.02.2009 in Landespolitik
Regierungserklärung von Ministerpräsident Kurt Beck
„Für unser Land: Arbeitsplätze sichern –
Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren“
- Sonderprogramm des Landes zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Rheinland-Pfalz -
08.01.2008 in Landespolitik
Die SPD Rheinland-Pfalz
Die SPD in Rheinland-Pfalz hat 2007 gute politische Arbeit geleistet und wichtige Reformen auf den Weg gebracht“, zog Heike Raab, rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin, ein erfolgreiches Resümé der Arbeit in 2007. Sie gehe zuversichtlich in das neue Jahr. „2008 werden wir solide und konsequent das Land weiter nach vorne bringen. Innerparteilich geht es darum, die Wahlen in 2009 vorzubereiten. Denn ab März 2008 können bereits die Listen für die Kommunalwahl aufgestellt werden. Parallel laufen die Vorbereitungen für die Europawahl, die zeitgleich im Juni 2009 stattfinden wird. Danach kümmern wir uns um den Bund.“
23.02.2007 in Landespolitik
Kurt Beck beim Politischen Aschermittwoch der SPD in Rheinland-Pfalz
Beim Politischen Aschermittwoch am 21.2. im ausverkauften Kurfürstlichen Schloß in Mainz konnten wir Kurt Beck wieder einmal als überzeugenden Hauptredner erleben. Aus der Vielfalt seiner klaren und gezielten Ausführungen wollen wir einige Teile darstellen.
Im ersten Teil seiner Rede begeisterte er mit treffsicheren Attacken auf die politischen Gegner. So bekannte er, gerade jetzt von der CSU in Bayern zugelernt zu haben, warum Kreuth, der jährliche Tagungsort der CSU, den Titel „Wildbad“ trage. Und die Hauptopposition im Lande habe zwar einen Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden mit dem Wohnsitz in Frankenthal, aber das Machtzentrum liege doch wohl weniger bei dem Gewählten, sondern in der Eifel.
Juso-Kreisverband Germersheim
Ministerpräsidentin
Landtag Rheinland-Pfalz
Dr. Kathrin Rehak-Nitsche
Für uns im Landtag
Politik bedeutet für mich …
...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.
Thomas Hitschler
Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.
Bundestag
Bundesrat
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Info - News - Info
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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