15.05.2011 in Europa

Europa Newsletter

 

Funkfrequenzprogramm: Drahtlose Breitbanddienste mit Augenmaß einführen

Atomkraftwerke: Stresstests dürfen nicht zur Beruhigungspille verkümmern

Haushalt 2009: Das Europäische Parlament als einzige Entlastungsbehörde
Schengen: Grundpfeiler der EU darf nicht infrage gestellt werden

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: Schwerpunktdebatte zur künftigen Ausrichtung

Transparenzregister: Schluss mit Hinterzimmerpolitik

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13.05.2011 in Europa

"Kreativschaffende sozial absichern"

 

Die SPD-Beschäftigungsexpertin Jutta Steinruck zeigte sich im Rahmen der Plenarsitzung in Straßburg erfreut über den Bericht, der die sozialen Missstände in der Kreativindustrie thematisiert.

"Der Bericht hat eine Berufsgruppe in den Fokus gerückt, die allzu oft vernachlässigt wird. Hier gibt es ein großes Potenzial für gute Arbeit und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze in einer noch jungen Industrie." Dieser Zweig sei eine wachstumsstarke Industrie, wie sich in den letzten Jahren sehr deutlich gezeigt hat. Weiter fordert Steinruck dazu auf, die Chancen dieses Wachstumssektors besser als bisher zu nutzen und damit auch die kulturelle Identität auf lokaler und regionaler Eben in Europa weiter zu stärken.

10.03.2011 in Europa

Sozialdemokraten im Europaparlament

 

In der Februar-Sitzung wurden unter anderem über CO2-Grenzwerte für Kleintransporter abgestimmt und für verbesserte Fahrgastrechte bei Busreisen gestimmt. Wir wollen den Weg frei machen für ein EU-Patent und für den verbesserten Schutz von Patientinnen und Patienten vor gefälschten Arzneimitteln sorgen. Außerdem stand erstmals ein Freihandelsabkommen der EU - mit Südkorea - auf der Agenda, das nach neuen Regeln des Lissabon-Vertrages der Zustimmung des EU-Parlamentes benötigt.

Näheres finden Sie wie gewohnt in den einzelnen Beiträgen

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Info - News - Info

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

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