Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar:Anlässlich des Beschlusses des SPD-Präsidiums für einen
Aktionsplan für gleiche Lebenschancen erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks:
Der heute vom SPD-Präsidium beschlossene Aktionsplan gegen
Kinderarmut und für bessere Lebenschancen aller Kinder ist wegweisend. Zum einen haben wir ein in sich schlüssiges Maßnahmenpaket von Infrastruktur- und Geldleistungen vorgelegt.
Zum anderen ist die SPD die erste Partei, die ihre Verantwortung für
das gute Aufwachsen unserer Kinder auf allen föderalen
Ebenen wahrnimmt. Damit können wir einen Quantensprung
erreichen, weil erstmals die Maßnahmen von Kommunen, Ländern
und Bund aufeinander abgestimmt sind und wie Zahnräder ineinander greifen.
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar:
Jedes Kind muss dem Staat gleich viel wert sein. Deshalb wollen wir endlich mit der Ungerechtigkeit Schluss machen, dass die Kinder gut verdienender Eltern über die Steuerfreibeträge eine höhere Förderung erhalten als die Kinder von Eltern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Dazu werden wir die Freibeträge umgestalten und das Kindergeld erhöhen.
Ebenso wichtig sind aber unsere Maßnahmen für bessere Bildung von Anfang an.
In den Kommunen wollen wir alle Kitas zu Eltern-Kind-Zentren ausbauen. Das ist ein ganz entscheidender Schritt. Denn in Eltern-Kind-Zentren werden nicht nur die Kinder gefördert. Auch die Eltern werden befähigt, ihre Kinder gut zu erziehen und die eigenen Probleme in den Griff zu bekommen. Wir wissen aus allen Armutsstudien, dass das der Schlüssel zur Überwindung von Armutsrisiken ist.
In den Ländern wollen wir für einen Qualitätsschub in Kitas und in der Kindertagespflege sorgen. Denn nachdem wir den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze maßgeblich vorangetrieben haben, steht bei uns jetzt die Verbesserung der Betreuungsqualität auf der Tagesordnung ganz oben. Mit dem Aktionsplan verpflichten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns, in den Ländern für eine kleine Revolution der Betreuungsschlüssel zu sorgen. Maximal vier Kinder pro Erziehungsperson bei den Kindern bis zwei Jahre, maximal acht Kinder pro Erziehungsperson bei den Kindergartenkindern - so wird endlich die frühe Förderung eines jeden einzelnen Kindes möglich. Das ist eines der besten Mittel für bessere Lebenschancen und gegen Kinderarmut.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treten ein für Aufstieg und Gerechtigkeit. Wir wollen eine Gesellschaft gleicher Chancen - unabhängig von der sozialen Herkunft. Mit dem heute vorgelegten Aktionsplan zeigen wir einen Weg dahin auf.
------------------------------------------------------------------- ©
2008 SPD-Bundestagsfraktion
