Hendrik Hering - zur Sache
Sachstand: Für Wirtschaft und Wachstum, aber auch für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sind schnelle Internetverbindungen immer wichtiger werdende Voraussetzungen. Sie sind für uns alle mittlerweile genauso bedeutend wie Straßen und Schienen, wie Gas-, Wasser und Stromnetze. Die Verfügbarkeit einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur ist Basis für die Arbeit vieler Firmen und hat selbst ein hohes wirtschaftliches Potential. Es schafft die Voraussetzung für neue Arbeitsplätze, steigert die Ertragskraft von Unternehmen und Regionen.
Insbesondere unsere ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz können von Breitband profitieren. Dessen Verfügbarkeit entscheidet über die Ansiedlung von Unternehmen und beeinflusst auch die private Wohnortwahl.
Mit unserer Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz verfolgen wir das Ziel einer flächendeckenden Grundversorgung für einen schnellen Zugang zum Internet.
. Die Initiative umfasst ein Bündel von Maßnahmen, die allen Bürgerinnen und Bürgern - Privatpersonen wie Unternehmen - Vorteile bringt:
? Bereitstellen von Informationen und Herstellen des Dialogs mit den betroffenen Kommunen, der Telekommunikationswirtschaft, Unternehmen und Privathaushalten.
? Finanzielle Förderung der Breitbanderschließung: Mit unseren Förderprogrammen schließen wir die letzten "weißen Flecken" und sichern eine flächendeckende Grundversorgung.
? Wir stehen für Rahmenbedingungen, die Unternehmen der Telekommunikationsbranche dazu anregen, den Breitband-Ausbau im Sinne der Bürgerinnen und Bürger schnell und kostengünstig voranzutreiben.
? Mit unserem Leerrohrprogramm haben wir letztes Jahr den Startschuss gegeben: Dort wo es sinnvoll ist, verlegen wir die notwendige Infrastruktur für Glasfasernetze bei jeder Straßenbaustelle gleich mit.
? Wir nutzen die durch die Digitalisierung frei werdenden Frequenzbänder ( Digitale Dividende ) für eine schnelle flächendeckende Breitbandversorgung insbesondere in den ländlichen Räumen und für mobiles Breitband-Internet.
Fazit: Der spürbare Rückgang der "weißen Flecken" in unserem Land ist auf die kontinuierlichen Investitionen der Netzbetreiber zurückzuführen. Gerade in unseren ländlichen Räumen geht der Erfolg ganz wesentlich auf unsere Breitband-Initiative zurück.
Bei uns steht nicht nur die wesentliche und wichtige flächendeckende Basisversorgung im Mittelpunkt unseres Programms. Wir schaffen mit unserer Politik gleichzeitig die Voraussetzungen für die zukünftigen Hochgeschwindigkeitsnetze.
Dafür haben wir bis heute rund 10 Mio. Euro in die Zukunft des Landes investiert.
