" Wachsamkeit gegenüber antisemitischen Entwicklungen unbedingt notwenig "

Veröffentlicht am 09.02.2011 in Pressemitteilung

Jutta Steinruck in Israel - Konferenz in Jerusalem – Verabschiedung der „Nie wieder“-Deklaration

Die SPD-EU-Abgeordnete Jutta STEINRUCK nahm von Freitag bis Montag an einer Konferenz in Jerusalem teil, die von den European Friends of Israel organisiert wurde und zu deren Teilnehmern zahlreiche europäische Parlamentarier und andere EU-Abgeordnete gehörten. Im Mittelpunkt dieser Konferenz, deren Ziel die Verbesserung der Beziehungen zwischen Europa und Israel war, stand die „Nie wieder“-Deklaration, welche nach einer Gedenkfeier in Yad Vashem verabschiedet wurde. „Gerade in einer Zeit der politischen Konflikte ist es wichtig, an die Verbrechen des Holocaust zu erinnern und sie erneut in das Bewusstsein der Menschen zu rücken. Legitime Kritik an der israelischen Politik darf nicht mit antisemitischem Gedankengut vermischt werden“, machte Jutta Steinruck deutlich. „Wir müssen Antisemitismus eine klare Absage erteilen.“

Die von den Teilnehmern verabschiedete „Nie wieder“-Deklaration betont die große Bedeutsamkeit, die das Gedenken an das größte Verbrechen gegen die Menschlichkeit heute wie auch in Zukunft einnehmen muss. Mit einem Verweis auf den Antisemitismus im Iran erinnert die Deklaration daran, dass sich derartige Verbrechen niemals wiederholen dürfen und dies mit legalen Maßnahmen schon im Vorfeld verhindert werden muss. Zudem sprachen sich die Teilnehmer gegen jede Form von Aggression und Terrorismus aus und gaben der Ablehnung jeglicher Verbindung von Israel-Kritik und Antisemitismus Ausdruck. Jutta STEINRUCK betonte: „Diese Deklaration appelliert an uns alle, auch heute noch wachsam gegenüber antisemitischen Entwicklungen zu sein.“

Bei der Konferenz wurde auch die Situation in Ägypten thematisiert. Schimon Peres, Staatspräsident Israels, hob in einer Rede vor allen Teilnehmern der mehrtägigen Konferenz hervor, dass Demokratie und Frieden einen gemeinsamen Weg beschreiten müssen und dass in Ägypten derzeit kein Aufeinanderprallen der verschiedenen Kulturen, sondern ein Aufstand einer neuen Generation gegen konservative Strukturen stattfinde. „Sowohl die Europäische Union als auch Israel müssen den Aufbau von demokratischen Strukturen in Nordafrika und im Nahen Osten unterstützen. Denn nur so kann der Jugend eine chancenreichere Zukunft garantiert werden“, forderte STEINRUCK abschließend.

 

NachDenkSeiten - Die kritische Website

Juso-Kreisverband Germersheim

Die Jusos bei Facebook

Ministerpräsidentin

Malu Dreyer

Dr. Kathrin Rehak-Nitsche

                                        Für uns im Landtag

Politik bedeutet für mich …

...die Rahmenbedingungen für ein gemeinsames, tragfähiges und friedvolles Miteinander zu schaffen, in dem jeder Mensch einen Platz findet.

/www.rehak-nitsche.de

Thomas Hitschler

Für uns im Bundestag


Danke für die tolle Unterstützung. Ich werde engagiert für euch arbeiten und mich mit aller Kraft für die Südpfalz einsetzen.


SWR Erste Bundestagsitzug

Erste Bundestagsrede

Besucher

Besucher:253967
Heute:1
Online:1

Info - News - Info

18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über

18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

Ein Service von websozis.info