S P D Ortsverein Berg in der Pfalz

Mit der Einführung des Elterngelds wird ein zentrales Versprechen sozialdemokratischer Familienpolitik erfüllt. Das Elterngeld wird dem Wunsch junger Paare nach einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf gerecht und ist ein wichtiger Beitrag zur Gleichstellung von Frauen und Männern.

Ab 1. Januar 2007 wird anstelle des Erziehungsgeldes das Elterngeld eingeführt. Damit wird ein zentrales Versprechen sozialdemokratischer Familienpolitik erfüllt. Das Elterngeld wird dem Wunsch junger Paare nach einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf gerecht und ist ein wichtiger Beitrag zur Gleichstellung von Frauen und Männern.

Mit dem Elterngeld wollen wir Einkommenseinbrüche durch den Wegfall eines Erwerbseinkommens vermeiden. Die in der Koalition jetzt festgelegten Eckpunkte orientieren sich eng an dem bereits von unserer früheren Bundesfamilienministerin Renate Schmidt verfolgten Konzept, das wir auch als zentrales Vorhaben im Koalitionsvertrag verankern konnten. Vorbild für das Konzept ist das skandinavische Modell.

Keine Anrechnung auf andere Sozialleistungen
Das neue Elterngeld wird 67 Prozent, maximal 1.800 Euro, des monatlichen Nettoeinkommens des betreuenden Elternteils ersetzen. Alle, die vor der Geburt kein eigenes Einkommen bezogen haben, erhalten einen monatlichen Sockelbetrag von 300 Euro. Auch hier setzt die Einigung im Koalitionsausschuss die richtigen Akzente: Wie das bisherige Erziehungsgeld bleibt auch das Elterngeld ohne Anrechnung auf andere Sozialleistungen, insbesondere das Arbeitslosengeld II - das war für uns Sozialdemokraten ein ganz wichtiges Anliegen sozialer Gerechtigkeit. Wir wollten nicht, dass arbeitslose Menschen beim Elterngeld leer ausgehen. In den Verhandlungen konnten wir verhindern, dass Verbesserungen für die meisten Eltern mit deutlichen Schlechterstellungen für Langzeitarbeitslose einhergehen.
Gleichstellung unverzichtbar
Die Leistung wird künftig für 14 Monate gezahlt, wenn sich beide Elternteile an der Kinderbetreuung beteiligen und jeder Partner mindest für zwei Monate seine berufliche Tätigkeit zu diesem Zweck unterbricht beziehungsweise reduziert - ansonsten gibt es das Elterngeld nur für 12 Monate. Allein Erziehende können die Leistung grundsätzlich die vollen 14 Monate erhalten. Die "Partnermonate" sind für uns ein unverzichtbares gleichstellungspolitisches Element der neuen Leistung, an dem wir gegen alle Kritik der vergangenen Wochen festgehalten haben.
Mit den beim Elterngeld geplanten zwei Partnermonaten unterstützen wir Mütter und Väter gleichermaßen. Sie erleichtern es vor allem Männern, den Anspruch auf bezahlte Elternzeit beim Arbeitgeber tatsächlich durchzusetzen. Für Mütter werden unter anderem Bewerbungsgespräche einfacher, weil ihnen nicht automatisch der volle Anteil der Familienarbeit nach der Geburt eines Kindes zugeordnet wird. Mit den Partnermonaten ebnen wir den Weg für eine partnerschaftliche Teilung der Erziehungsarbeit. Davon werden auch die Kinder profitieren. Denn Kinder brauchen Mutter und Vater gleichermaßen.

Modernisierung der Familienpolitik
Das Elterngeld ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Modernisierung der Familienpolitik, den wir Sozialdemokraten auf den Weg gebracht haben. Es ergänzt unsere Anstrengungen zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote, für den wir in der letzten Wahlperiode mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) für die unter Dreijährigen und das Ganztagsschulprogramm entscheidende Impulse gesetzt haben. Diesen erfolgreichen familienpolitischen Weg wollen wir auch in Zukunft fortsetzen.
Das Elterngeld ist nur ein Baustein unserer Familienpolitik, aber ein weiterer wichtiger Schritt zur Modernisierung der Familienpolitik, die wir auf den Weg gebracht haben. Insgesamt setzen wir auf einen umfassenden Mix aus Infrastruktur, Zeit und Geld für Familien. Dazu gehören
• ein flächendeckender und bedarfsgerechter Ausbau und eine bessere Qualität der Bildungs- und Betreuungsangebote, die wir mit unserem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) bereits in der letzten Wahlperiode erfolgreich auf den Weg gebracht haben,
• finanzielle Hilfen für Familien, die - wie das Elterngeld oder der Kinderzuschlag - auch auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf hin ausgerichtet sind und
• der Einsatz für eine familienfreundliche Arbeitswelt, den wir als SPD - allen voran Renate Schmidt - mit starken Partnern aus Wirtschaft, Verbänden und lokaler Politik in der "Allianz für die Familie" und vielen "Lokalen Bündnissen" vor Ort organisiert haben.

All diese Vorhaben sind und bleiben Markenzeichen unserer sozialdemokratischen Politik. Sie bedeuten zusätzliche Chancen für Familien.

Skandinavisches Modell des Elterngelds
In skandinavischen Ländern wird Elterngeld seit Jahren erfolgreich praktiziert. In Schweden wird Eltern für insgesamt 480 Tage ein Elterngeld gewährt. 360 Tage davon wird ein Anteil von 80 Prozent des früheren Lohns ausbezahlt. Zusätzlich dürfen die Elternteile ihre Arbeitszeit um bis zu zwei Stunden täglich verkürzen, bis das Kind acht Jahre alt ist, allerdings ohne Lohnausgleich. Die Erhöhung der Geburtenrate in Schweden wird auf diese Praxis zurückgeführt. Auch die Familienarmut wurde durch die Ausbezahlung von Elterngeld gesenkt. In Norwegen haben Eltern Anspruch auf Elterngeld für ein Jahr in Höhe von 80% des früheren Lohns oder alternativ für 42 Wochen zu 100%. In Finnland wird Elterngeld für neun Monate und in Dänemark für mindestens sechs Monate ausbezahlt.