Gemeinderatssitzung vom 15.10.2018

Veröffentlicht am 17.10.2018 in Allgemein

Wenn wir jetzt – nach längerer Pause – wieder einmal von der Gemeinderatssitzung berichten, haben wir fast den Eindruck, als ob im Jahr 2018 kaum etwas passiert wäre:

In dieser Sitzung führte die Rechnungsprüfung  für 2017 erneut zur einstimmigen Entlastung der Verwaltung sowie des Ortsbürgermeisters und Beigeordneten.

Wieder gab es das Thema „Sanierung der Gemeinschaftshalle“: Anders als seinerzeit die Sanierung der Gemeinschaftshalle günstiger zu werden schien, zeigt sich inzwischen, dass die Kosten doch höher liegen als ursprünglich erwartet.

Und die Fertigstellung der Kita, die für Anfang 2018 erwartet wurde, steht inzwischen immerhin weitgehend bevor, eine „Einweihung“ wird aber wegen der noch erforderlichen Außenarbeiten statt im Frühjahr 2018 im Frühjahr 2019 erfolgen.

Nicht im Vorjahr behandelt:

Ein damals nicht behandelter Punkt war das Projekt „Sanierung der Lammstraße.“ Hier musste inzwischen zur Kenntnis genommen werden, dass die Angebote der Tiefbauunternehmen so deutlich über den kalkulierten Kosten liegen, dass die Verwaltung den Abbruch der Ausschreibung und eine erneute Ausschreibung vorschlug, auch wenn dies der Ortsbürgermeister als eine Art Lotterie bezeichnete. In der Diskussion, die von unserem Manuel Offenbacher eingeleitet und geprägt wurde, zeigte sich bei allen Fraktionen keine Bereitschaft zum Lotterie-Spiel. Daher schlug der Ortsbürgermeister schließlich vor, trotz der zu erwartenden Kostenüberschreitung nunmehr doch dem günstigsten Anbieter den Zuschlag zu erteilen. Dies wurde einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen und damit die Chance gewahrt, dass die Baumaßnahmen im Frühjahr 2019, vor dem Ortsjubiläum von Berg,  erledigt sind.

Der nächste Punkt betraf ebenfalls kein Thema des Vorjahres, sondern eine seit etwa 20 Jahren nicht erledigte Verpflichtung. Und zwar ging es um  die Ausgleichsmaßnahmen für das damals geschaffene Baugebiet Dornhecke und die Maßnahmen in der Waldstraße. (Bei diesen Ausgleichsmaßnahmen handelt es sich um gemeindliche Verpflichtungen nach den Naturschutzvorschriften. Denn  wenn durch die Ortsgemeinde Bodenflächen in ihrer naturschutzrechtlichen Qualität verschlechtert werden, etwa bei der Umwandlung von Wiesen in Bauland bzw. bei der Schotterung von bisher ungeschotterten Feldwegen ist ein Ausgleich zu schaffen.)  Durch die Flurbereinigung „Riegeldeich“ wird Berg landwirtschaftlichen Grundbesitz erhalten, der dann – voraussichtlich in 2019 – im Sinn des Naturschutzes verbessert werden kann, was natürlich auch  finanzielle Verpflichtungen mit sich bringt. Somit kann, was die Grünen seit langem forderten, endlich die Gemeinde ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen.

Der Ortsbürgermeister informierte darüber, dass die VR-Bank-Filiale zum Jahresende auf das „Sisi-System“ umgestellt wird, so dass es dort kein Schalterpersonal mehr gibt. Lediglich individuell zu vereinbarende Beratungsgespräche werden beibehalten.

Die schlechte Müllbehandlung beim Netto-Markt in Neulauterburg soll nach einem Gespräch mit der Marktleitung dadurch verbessert werden, dass jeweils kurz vor Geschäftsschluss die vorhandenen Müllbehälter gelehrt werden. Ob das reicht, so der Ortsbürgermeister, kann man nicht voraussagen. Hierzu meinte unser Thomas Worst: „Die vorhandenen Müllbehälter auf dem Parkplatz sind einfach zu klein, andere Märkte sorgen erheblich stärker für ein ordentliches Aussehen ihrer Parkplätze.“

Unter „Bürgerfragen“ und „Sonstiges“ ist offenbar vielen Bergern die neue Lüftung an der Außenseite der Gemeinschaftshalle negativ aufgefallen, so dass wir uns auf diesen Punkt beschränken. Zur entsprechenden Anfrage von M. Traub (CDU), ob die neuen, sehr umfangreichen Lüftungsbleche an der Außenseite der Gemeinschaftshalle noch verkleidet oder  vor Vandalismus oder Beschädigungen geschützt werden, antwortete der Ortsbürgermeister: Eine Verkleidung sei nicht vorgesehen. Über die Art eines Schutzes  gegenüber dem Fußballfeld werde bereits intern beraten.

Über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung berichten wir wie üblich nicht.

 

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