S P D Ortsverein Berg in der Pfalz

06.09.2011 in Pressemitteilung

SPD-Landtagsfraktion auf Klausurtagung in Berlin

Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz befindet sich vom 06. - 08. September 2011 in Berlin auf einer Klausurtagung. Dort wird sie sich intensiv mit der Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Bürgerbeteiligung beschäftigen und die Haushalts-aufstellung für den Doppelhaushalt 2012/2013 vorbereiten.

Im Austausch wird sich die Landtagsfraktion mit den Abgeordneten der Landesgrup-pe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion über die prekäre Situation der Bundesfinanzierung im Infrastrukturbereich sowie über die Instrumentenreform bei der Bundesagentur für Arbeit informieren. Intensiv wird auch über die Auswirkungen der Bundeswehrreform auf Rheinland-Pfalz gesprochen werden.

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29.08.2011 in Pressemitteilung

SPD-Bürgerfest mit Kurt Beck am 27.8.2011

Zum Bürgerfest der Berger SPD in diesem Jahr konnte unsere Gudrun Barth neben zahlreichen Gästen aus dem Dorf unseren Landesvorsitzenden Kurt Beck begrüßen. Mit unserer Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und dem jetzigen Vorsitzenden der Südpfälzer SPD Thomas Hitschler waren als frühere Mandatsträger auch Heinz Schmitt und Rainer Strunk bei uns in Berg. Unser Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer war nicht nur als Gast da, sondern auch als einer unserer Helfer beim Service.

Die Wetterverhältnisse sind in diesem August ja durchaus wechselhaft. Für unsere kleinen Gäste schien zwischendurch aber immer wieder auch die Sonne, und damit gab es eine gute Gelegenheit, bei der Hüpfburg Geschicklichkeit und Sprungkraft auszuprobieren. Unsere älteren Gäste „studierten“ eifrig die beiden Ausstellungen über die Berger Ratsmitglieder seit 1900 und die anschauliche Darstellung, dass man auch schon vor 70 – 80 Jahren beruflich mobil sein musste, wenn es ums Geldverdienen ging.

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18.08.2011 in Pressemitteilung

Handeln der Bundesregierung in der Euro-Krise fördert Vertrauen nicht

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, hat der Bundesregierung vorgeworfen, immer noch nicht die richtigen Konsequenzen aus der andauernden Krise im Euro-Raum zu ziehen.

„Die sogenannten Ergebnisse des jüngsten Treffens Merkel-Sarkozy bringen in der Substanz absolut nichts Neues. Zur Eindämmung der Spekulation gegen einzelne Staaten des Euro-Raums leisten sie keinerlei Beitrag. Wir spüren in alltäglichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, dass sie immer weniger Vertrauen in die Krisenlösungskompetenzen der Politik fassen und mittlerweile beginnen, sich um ihr Erspartes und den Wert ihrer Versicherungen zu sorgen. Zur Stärkung dieses Vertrauens hat die Bundeskanzlerin mit ihrer Paris-Visite erneut nichts beigetragen. Lieber redet sie vom Vertrauen der Märkte, zu deren Regulierung sie aber nach wie vor nicht die politische Kraft aufbringt“, so Hering in der von der SPD-Landtagsfraktion beantragten „Aktuellen Stunde“ des Landtags zu den „Turbulenzen an den Finanzmärkten“.

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12.08.2011 in Pressemitteilung

Justizstrukturreform und Besetzung der Präsidentenstelle des OLG Koblenz

Zur Entscheidung der Landesregierung, ein unabhängiges Expertengremium mit Vorschlägen zur Justizstrukturreform für Rheinland-Pfalz zu beauftragen und das Verfahren zur Besetzung der Präsidentenstelle des OLG Koblenz wieder aufzunehmen, erklären SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Dr. Rolf Meier und Dr. Peter Itzel:

„Der Landesvorstand der AsJ und die SPD Rheinland-Pfalz begrüßen nachdrücklich das Bemühen der Landesregierung, den Streit um das OLG beizulegen. Eine Lösung dieses Konfliktes steht bevor.

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05.08.2011 in Pressemitteilung

Schulstart

Anlässlich der Äußerungen der rheinland-pfälzischen CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner zum bevorstehenden Start des neuen Schuljahres erklärt der SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:

„Wie das Bildungsministerium bereits mitgeteilt hat, können wir davon ausgehen, dass es im neuen Schuljahr eine gute Lehrerversorgung an rheinland-pfälzischen Schulen gibt. Die Schulen sind gut gewappnet. Schülerinnen und Schüler und Lehrer werden außerdem davon profitieren, dass die sozialdemokratisch geführte Landesregierung die Klassenmesszahlen der Grundschulen schrittweise von 30 auf 24 Kinder herabsenkt, beginnend mit den Eingangsklassen in diesem Schuljahr.“

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05.08.2011 in Pressemitteilung

Kampf gegen Familienarmut ist dringliche sozial- und familienpolitische Aufgabe

Zu dem Bericht "Wie leben Kinder in Deutschland" erklärt die
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar
Ziegler:
Deutschland ist das kinderärmste Land in Europa und jedes
sechste Kind lebt in Armut. Dies ist erschreckend und zeigt, in
welcher sozialen Schieflage unsere Gesellschaft ist. Familien in
Deutschland brauchen dringend mehr Unterstützung durch
Familienpolitik aus einem Guss.

Wir brauchen eine bedarfsdeckende und gerechte finanzielle
Unterstützung von Familien. Wir brauchen eine Politik für gute
Arbeit und Entlohnung, für eine leistungsfaehige Infrastruktur
vor Ort und fuer gleiche Chancen in der Bildung.

Kinderarmut wird am besten verhindert durch gut bezahlte Arbeit. ....

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