S P D Ortsverein Berg in der Pfalz

14.11.2011 in Kommunales

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 10.11.2011

Die im Amtsblatt veröffentlichte Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung ist soweit geändert worden, dass auch über die vorliegende Kostenschätzung zum Umbau des Kindergartens für den Hort oder dessen Umzug in die Grundschule berichtet und diskutiert werden sollte.

Die letzte Sitzung fand am 13.9.statt, zu der Niederschrift (Punkt 1) gab es keine Beanstandungen.

Bei den Punkten 2 und 4 konnte Carsten Rimmelsbacher als Nachrücker der CDU wegen beruflich bedingter Abwesenheit erneut nicht verpflichtet werden. Entsprechend den Vorschlägen seiner Fraktion wurde die geänderte Besetzung der Ausschüsse beschlossen.

Danach haben Mitarbeiter der Kreisverwaltung über den aktuellen Stand des Projekts „Sumpfschildkröte“ in unserer Gemarkung beim Roten und beim Schwarzen Loch berichtet. Dem Gemeinderat ging es besonders darum, wie unser Manuel Offenbacher formulierte, ob die Kreisverwaltung weitere, derzeit landwirtschaftlich genutzte Grundstücke aufkauft und damit der jetzigen Nutzung entzieht. Außerdem wollte der Rat wissen, warum die Baumaßnahmen so umfangreich sind und warum privater Grundstücke ohne Zustimmung teilweise in Anspruch genommen werden. Die Mitarbeiter der Kreisverwaltung erläuterten, warum die bisherigen Tief-Baumaßnahmen für die Wasserfläche so umfangreich waren und sagten zu, künftig intensiver den Kontakt zu den Eigentümern und landwirtschaftlichen Pächtern zu halten. Bis auf ein Grundstück neben dem ehemaligen Schlütergelände werde kein landwirtschaftlich genutztes Grundstück erworben. Das Sumpfschildkröten-Projekt sei im übrigen auch darauf angelegt, weitere Vogel- und Pflanzenarten zu unterstützen. Für die Schildkröten selbst würden an der Straße nach Neuburg noch an zwei oder drei Stellen Durchlässe geschaffen.
Als touristische Attraktion solle dieses Schutz-Gebiet auf der Berger Gemarkung nicht genutzt werden, hierfür seien Stellen am nördlichen Rand von Neuburg vorgesehen.

Unter dem Punkt „Pachtzins für gemeindeeigene Grundstücke“ war beabsichtigt gewesen, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Hierfür gab es aber nicht die erforderliche Mehrheit. In der Diskussion kam es gleichwohl zu keiner Entscheidung. Denn gegen die Stimmen von SPD und Grünen wurde die Überweisung an den Landwirtschaftsausschuss beschlossen. Dieser solle noch Einzelheiten zu den Pachtflächen ermitteln.

Anschließend ging es um die Verlängerung des Netzvertrages mit den Pfalzwerken. Hier berichteten die Vertreter der Pfalzwerke über Verbesserungen gegenüber dem derzeitigen Vertrag und darüber, dass die im Vorfeld der Gemeinderatssitzung kritische gesehene lange Laufzeit des Vertrages von 20 Jahren nicht geändert werden könne. Als finanzielle Leistungen bekommt Berg neben einem Anteil an der Gewerbesteuer von zuletzt ca 8.000 € Konzessionsabgaben in Höhe von etwa 50.000 € jährlich. Der neue Vertrag sei keine einseitige Festlegung der Pfalzwerke, sondern das Ergebnis von Verhandlungen mit dem Städte- und Gemeindebund für alle pfälzischen Gemeinden.
Bei einer Enthaltung wurde die Vertragsverlängerung dann einstimmig angenommen.

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08.11.2011 in Kommunales

Sitzung Gemeinderat - Info zur Tagesordnung am 10.11.2011

Die im Amtsblatt veröffentlichte Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung ist nachträglich noch geändert worden. Folgendes soll behandelt werden:

Die letzte Sitzung fand am 13.9.statt, die den Ratsmitgliedern zugegangene Niederschrift (Punkt 1) dürfte ohne Beanstandungen gebilligt werden.

Bei den Punkten 2 und 4 geht es darum, dass das neue Ratsmitglied der CDU, das bei der letzten Sitzung nicht anwesend war, verpflichtet werden soll. Entsprechend wird die Besetzung der Ausschüsse verändert.

Unter 3. wird ein Mitarbeiter der Kreisverwaltung über den aktuellen Stand des Projekts „Sumpfschildkröte“ in unserer Gemarkung beim Roten und beim Schwarzen Loch berichten. In der letzten Gemeinderatssitzung war dies beantragt worden.

Unter 5. ist der Punkt „Pachtzins für gemeindeeigene Grundstücke“ im Amtsblatt veröffentlicht. Hier geht es darum, dass seit 1995 der Pachtzins bei 1,02 € je 100 Quadratmeter liegt. Eine Erhöhung auf 1,20 € wird vorgeschlagen, was durchaus zu heftigen Diskussionen im Rat führen kann.

Dann wird über den auslaufenden Stromkonzessionsvertrag, der derzeit mit den Pfalzwerken vereinbart ist, diskutiert. Auch hier steht ein „Gast“, ein Mitarbeiter der Pfalzwerke, zur Verfügung, um über die Verlängerung des Vertrages zu berichten und Fragen des Rates zu beantworten. Behandelt wird dabei das Stromnetz, nicht die Stromlieferung.

Auf intensives Drängen, gerade aus der SPD-Fraktion, wird nun doch am 10.11. auch das Thema „Umbau des Kindergartens oder Umzug des Hortes in die Grundschule“ behandelt. Dieser Punkt war noch nicht im Amtsblatt genannt worden.
Es liegen bereits Zahlen über zu erwartende Kosten vor. Der beauftragte Planer wird den Stand erläutern. Wir wünschen uns für Eltern und Kinder konkrete Ergebnisse.
Auf die Diskussion sind wir besonders gespannt.

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20.09.2011 in Kommunales

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 13.9.2011

Die Tagesordnung wurde an zwei Stellen abgeändert:
Vor Beginn der eigentlichen Sitzung stellte unser Dieter Barth seine Arbeiten zur Berger Geschichte „Ratsmitglieder seit 1900“ und „Mobilität in Berg zwischen 1925 – 1934“ vor und übergab dem Ortsbürgermeister sowie dem Verbandsbürgermeister je ein Exemplar seiner Ausarbeitungen. (Diese Arbeiten waren auch beim Bürgerfest der Berger SPD ausgestellt worden.) Der Ortsbürgermeister dankte ihm und wies darauf hin, dass es wohl nur wenige Orte gebe, die für eine derart lange Zeit eine vollständige Übersicht der Ratsmitglieder besitzen.
Danach wurde die Tagesordnung um die Punkte „Grünstromangebot der Pfalzwerke“ und „Annahme einer Spende“ erweitert.

Mit der Niederschrift zur letzten Sitzung waren alle einverstanden.

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25.06.2011 in Kommunales

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 20.6.2011

Wie erwartet, war das Thema „Erweiterung des Gebietes für den Kiesabbau“ das beherrschende Thema dieser Sitzung. Es waren aus diesem Grund viele Zuhörer anwesend, auch aus Neuburg.

Der Standard-Tagesordnungspunkt „Einwendungen gegen die Niederschrift“ wurde einstimmig genehmigt, nachdem unser Manuel Offenbacher einen „missverständlichen Satz“, der sich auf die Diskussion um das letzte Berglicht der Berger SPD bezog, korrigieren lies.

Die Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds erfolgte, weil Gudrun Barth, unsere Vorsitzende der Berger SPD mit Vollendung ihres 70 Lebensjahres ihr Ratsmandat niedergelegt hatte. Verpflichtet wurde sodann Thomas Malig, stellvertretender Vorsitzender der SPD in Berg. Zuvor dankte der Ortsbürgermeister Gudrun Barth für die geleistete Arbeit, sie selbst – nunmehr nur noch Gast – erklärte, dass sie schon länger mit dem 70. Geburtstag die Arbeit im Gemeinderat beenden wollte und wünschte Thomas Malig, eine Generation jünger als sie, viel Erfolg bei der neuen Aufgabe.
Im Anschluss danach wurde Thomas Malig auch einstimmig zum Nachfolger von Gudrun Barth in den Ausschüssen gewählt.

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19.06.2011 in Kommunales

Vorbericht zur Gemeinderatssitzung am 20.6.2011, 19.00 Uhr

Die Tagesordnung dieser Sitzung umfasst allein im öffentlichen Teil 12 Punkte. Wir gehen davon aus, dass es zu manchen Punkten umfangreiche Diskussionen gibt.

Nach dem gesamten Verlauf der letzten Gemeinderatssitzung kann es durchaus schon unterschiedliche Auffassungen über die hierzu gefertigte Niederschrift geben.

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08.05.2011 in Kommunales

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 3.5.2011

Der Standard-Tagesordnungspunkt „Genehmigung der Niederschrift“ wurde einstimmig genehmigt.

Nächster Punkt war der Vorentwurf zum Bebauungsplan Galgenberg in Neulauterburg. Hier gab es keine Bedenken. Unser Manuel Offenbacher bestätigte, dass der vorgelegte Entwurf mit dem seinerzeitigen Ratsbeschluss übereinstimmte. Der Entwurf wurde einstimmig gebilligt. Damit wurde der weitere verwaltungsmäßige Weg bis zur Rechtskraft des Planes beschlossen.

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